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Wenn Internetsucht einen Pensionisten trifft
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Lange Zeit gehörte die Wirtschaftsregierung zu jenen Schlagwörtern, die Frankreich von Zeit zu Zeit auf den Tisch legte - und die gleich danach wieder in der Schublade verschwanden. Jetzt ist die EU so nahe wie nie an der Etablierung einer Wirtschaftsregierung - allerdings einer anderen als bisher von Paris propagiert. Was EU-Ratspräsident Herman van Rompuy zur Durchsetzung der künftigen Wirtschaftsstrategie der Union bis 2020 ausgeheckt hat, erhält durch das Griechenland-Debakel zusätzliche Aktualität.
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Konkret soll nach den Plänen des Belgiers der Europäische Rat die 27 Mitgliedstaaten wirtschaftlich koordinieren. Das Gremium der EU-Staats- und Regierungschefs hat das bereits für gut befunden; seine inoffiziellen Leitfiguren - der französische Präsident Nicolas Sarkozy und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel - haben sich explizit wohlwollend geäußert.
Im Kern soll "EU2020", wie die Wirtschaftsstrategie heißt, sich auf maximal fünf Ziele konzentrieren. Diese sollen dafür umso energischer verfolgt und mit einer gewissen Verbindlichkeit versehen werden. Erfolgreiche EU-Länder könnten mit zusätzlichen EU-Mitteln belohnt werden. Um seine Führungsrolle zu festigen, kann sich Van Rompuy sogar monatliche Treffen der 27 Staats- und Regierungschefs vorstellen.
Diese anvisierte Wirtschaftsregierung ist aber etwas anderes, als bisher darunter verstanden wurde. Denn das hatte sich vor allem auf eine wirtschaftliche Koordinierung der Länder in der Eurozone bezogen - ein Vorhaben, gegen das sich Berlin weiterhin wehrt. Dabei setzt sich in den Euroländern offenbar die Meinung durch, dass mehr gegen die auseinander driftende Wettbewerbsfähigkeit getan werden muss. Schließlich hat es Griechenland verabsäumt, die Vorzüge der Gemeinschaftswährung zu nutzen, um seine Wettbewerbsfähigkeit auf Eurozonen-Niveau zu bringen.
Wegen der deutschen Bedenken könnte auf den Europäischen Rat neue Arbeit zukommen - nämlich die Koordinierung der Wirtschafts- und Währungsunion, welche die Basis für den Euro ist. Schließlich ist die Gemeinschaftswährung für alle EU-Länder konzipiert; bei jenen, die nicht dabei sind, handelt es sich formal um Ausnahmen. In der Idealvorstellung fungiert daher der Europäische Rat als Wirtschaftsregierung aller EU-Staaten, die sämtlich der Eurozone angehören. Idealvorstellungen werden freilich selten verwirklicht. Die Koordinierung der Eurozone wäre essenziell; wie sie umgesetzt werden soll, bleibt ein Rätsel.
Siehe auch:Erste Lehren aus der Euro-Krise
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