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Der letzte Versuch

Von WZ-Korrespondent Arian Faal

Politik

Teheran wegen drohender Isolierung in Zugzwang. | Mottaki in Brüssel. | Wien/Teheran. Mit zurückhaltenden Erwartungen begannen am Montag in Moskau die Gespräche zwischen Russland und dem Iran über das umstrittene Atomprogramm. Dabei ging es um den Vorschlag Moskaus, die iranische Urananreicherung auf russischem Territorium vorzunehmen. An den Beratungen nahmen der Vize-Sekretär des iranischen Sicherheitsrates, Ali Hosseinitash, sein russischer Kollege Valentin Sobolew und Vize-Außenminister Sergej Kisljak teil.


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Parallel dazu traf der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki zu einem Meinungsaustausch mit EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner und EU-Außenbeauftragten Javier Solana in Brüssel ein.

Der im Konflikt von der EU eingesetzte "Mediator" Russland ist nach eigenen Angaben technisch darauf vorbereitet, Uran für den Iran anzureichern und als Kernbrennstoff zu liefern. Die ausgebrannten Brenn-stäbe würden einschließlich des darin angefallenen Plutoniums zurückgenommen, erläuterte der Leiter der russischen Atombehörde Rosatom, Sergej Kirijenko, in einem Interview mit der US-"Newsweek". Damit soll verhindert werden, dass der Iran schwer angereichertes Uran zur Herstellung von Atomwaffen verwenden kann. Die so genannten "Moskauer Gespräche" sollen Dienstag fortgesetzt werden.

Zeit des Taktierens

Der islamische Gottesstaat, der hinsichtlich des Atomstreits in letzter Zeit sehr unterschiedliche Signale an den Westen sandte, gerät zunehmend unter Zugzwang. Nach Ansicht von Beobachtern taktiert Teheran, um etwaige Sanktionen doch noch abzuwenden. Anfang März soll sich der UNO-Sicherheitsrat auf Antrag der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) mit dem Atomstreit befassen. Wenn bis dahin keine diplomatische Lösung erzielt wird, könnte dieses Gremium Sanktionen gegen das Regime in Teheran beschließen. Nachdem bereits am Wochenende ein von der iranischen Botschaft in Paris beschlossener Dreistufen-Plan zur Lösung des Streits präsentiert worden war, zeigte sich auch Irans Chefdiplomat sehr versöhnlich, mahnte den Westen aber, den UN-Sicherheitsrat nicht als Werkzeug zu betrachten. Der Iran sei zu Verhandlungen bereit, die auf Gerechtigkeit und einem umfassenden Kompromiss basierten. "Alle Parteien haben nach wie vor Zeit, einen Kompromiss zu erreichen, und ich hoffe, sie nutzen sie", unterstrich der Diplomat.

Bei der letzten außerordentlichen Versammlung der IAEO stimmten die beiden mit einem Vetorecht ausgestatteten und dem Iran wohlgesinnten Atommächte Russland und China überraschenderweise einer Benachrichtigung des Weltsicherheitsrates durch die IAEO zu. Seitdem wird der Druck auf Teheran nicht nur aus Moskau, sondern auch aus Peking immer stärker. Dass man mit der "Ölkeule" allein nicht mehr punkten kann, musste auch Mottaki eingestehen, der meinte: "Ich glaube, die Zeit der Drohungen ist vorbei."

Unterdessen bemüht sich die US-Außenministerin Condoleezza Rice bei politischen Gesprächen in den drei verbündeten arabischen Staaten Ägypten, Saudiarabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten um Unterstützung in der Iran-Frage. Sie will erreichen, dass auch sie den Iran isolieren, sollte Teheran an seinem Atomprogramm festhalten.