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Der Tag nach dem X

Von Clemens Neuhold

Politik

Links um oder rechts um nach der Volksbefragung? Die beiden Szenarien.


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Wie soll ein österreichisches Heer in Zukunft ausschauen?
© Foto: BMfLv

Wien. Am Montag ist die erste österreichweite Volksbefragung Geschichte. Dann gehört Österreich entweder weiterhin zu sechs von 27 EU-Ländern, die an der Wehrpflicht festhalten - und junge Männer werden auch 2014 zum Heer oder Zivildienst einberufen.

Oder es beginnen die größten Umbauarbeiten im Bundesheer seit dem Zweiten Weltkrieg - von der Wehrpflicht auf ein Berufsheer. In diesem Szenario bleiben die jungen Männer ab 2014 zu Hause.

Stattdessen beginnt das große Werben für freiwillige Berufssoldaten und Absolventen des freiwilligen Sozialjahres, die den Zivildienern nachfolgen sollen.

Die Argumente als PDF

Bis zum Schluss lag das Wehrpflicht-Lager vorne, weil seine emotionalen Argumente besser zogen. Den Bewahrern ging es weniger um die Truppen, sondern um den Zivildienst, der an der allgemeinen Wehrpflicht dranhängt sowie um den Katastrophenschutz für Fälle wie das Hochwasser 2002, wo Sandsackträger in großer Zahl gefragt waren.

Den Reformern ging es mehr um das Bundesheer an sich und seine Aufgaben im 21. Jahrhundert und weniger um die sekundären Aufgaben, die sich aus ihrer Sicht auch von der Feuerwehr oder von angemessen bezahlten Sozialdienern erledigen ließen. Kämpfen sollten Profis nicht Grundwehrdiener, fanden sie.

Sehr vielen, die sich über Monate in die Schlacht ums Heer warfen, ging es in Wahrheit aber weder um Szenario A oder B, sondern um SPÖ oder ÖVP. Hier verlief nämlich über weiteste Strecken die Front. Die SPÖ eröffnete das Gefecht pro Berufsheer, die ÖVP bunkerte sich ein und schaffte mit der größeren Mobilisierung die Gegenoffensive.

Deswegen ist die Volksbefragung in einem Jahr mit vier Landtagswahlen und einer Nationalratswahl nicht nur richtungsentscheidend fürs Heer, sondern auch eine Weichenstellung in der Politik. Hier die Szenarien als PDF.