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Der tiefe Fall des Jacob Zuma

Von Ronald Schönhuber

Politik

Der ehemalige Anti-Apartheids-Kämpfer galt einst als Hoffnung des kleinen Mannes. Nun sitzt Zuma, dessen Amtszeit von massiven Korruptionsvorwürfen überschattet wurde, als erster früherer Präsident Südafrikas im Gefängnis.


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Vor dem weitläufigen Anwesen in Nkandla hatten sich bereits die loyalsten Getreuen versammelt. Bewaffnet mit Handfeuerwaffen und Gewehren, aber auch mit Speer und Schild, wollten sie sich der Polizei entgegenstellen, wenn diese kommt, um Jacob Zuma abzuholen. Stattgefunden hat dieses letzte Gefecht vor den Toren von Zumas Villa allerdings doch nicht. Kurz vor Mitternacht verließ der vorletzte südafrikanische Präsident mit einem aus zahlreichen Fahrzeugen bestehenden Konvoi das Areal in Richtung Estcourt Correctional Centre, um sich dort nach einem tagelangen Katz-und-Maus-Spiel doch noch den Behörden zu stellen.

In dem erst vor wenigen Jahren errichteten Gefängniskomplex im Bundesstaat Kwazulu-Natal wird Zuma nun womöglich die nächsten 15 Monate verbringen. Vergangene Woche hatte das Verfassungsgericht den 79-Jährigen zu einer entsprechenden Haftstrafe verurteilt, weil er trotz einer gerichtlichen Vorladung nicht vor einem Untersuchungsausschuss der so genannten Zondo-Kommission erschienen ist, die im größten Korruptionsskandal Südafrikas gegen ihn ermittelt. Vor einem Gefängnisaufenthalt bewahren könnte Zuma nun nur noch, wenn das Höchstgericht bei einer Sitzung am Montag sein hohes Alter und seine angeschlagene Gesundheit als Grund für eine Strafmilderung anerkennt.

Die Unterbringung im Estcourt Correctional Centre ist für Zuma der vorläufige Endpunkt eines langen und tiefen Falls. Denn viele Jahre lang war der ehemalige Anti-Apartheidskämpfer, der zusammen mit Nelson Mandela auf Robben Island als politischer Gefangener inhaftiert war, die Hoffnung des kleines Mannes gewesen. Bei seinen Begegnungen mit den Menschen konnte der leutselige und charismatische Zuma nicht nur gut zuhören, er sprach auch die Sprache des Volkes. Dabei war sich der frühere Chef des ANC-Geheimdienstes stets bewusst, welche Probleme seine Landsleute am meisten bedrängten. So versprach Zuma, der als Hirtenbub aufwuchs und selbst nie eine formale Schulbildung genoss, bei seinem Amtsantritt als Präsident im Jahr 2009 vor allem Verbesserungen im Bildungs- und Gesundheitswesen, um das Los der Ärmsten zu erleichtern.

Doch bleiben werden von der Ära Zuma vor allem die zahlreichen Korruptionsaffären. So sind in den Ausbau von Zumas privater Villa in Nkandla mehr als 15 Millionen Euro an Steuergeld geflossen. Neben einem Amphitheater und vielen anderen Annehmlichkeiten bekam das Anwesen auch einen großzügigen Pool, der in den Einreichplänen allerdings als sicherheitsrelevanter Löschteich getarnt wurde. Erst als das Verfassungsgericht 2016 beschied, dass sich der Präsident über Recht und Gesetz hinweggesetzt hatte, zahlte Zuma zähneknirschend 500.000 Euro zurück.

Die Aushöhlung des Staates

Der Nkandla-Skandal, der vor allem bei den Ärmsten in Südafrika zum Symbol dafür geworden ist, wie weit sich die Regierungspartei ANC unter Zuma von Mandelas Idealen der neuen und gerechten Regenbogen-Nation entfernt hatte, wirkt aus heutiger Perspektive aber fast schon wie eine Randnotiz. So war Zuma laut den bisherigen Ermittlungsergebnissen in seiner Zeit als Präsident maßgeblich daran beteiligt, dass die drei indischstämmigen Geschäftsmänner Ajay, Rajesh und Atul Gupta den südafrikanischen Staat zu einem gigantischen Selbstbedienungsladen gemacht haben, den sie letzten Endes um fast 1,9 Milliarden Euro erleichterten. Jahrelang zogen die Gupta-Brüder im großen Stil Staatsaufträge, Förderungen und Provisionen für Geschäftsanbahnungen an Land, für die notwendigen Informationen und die richtigen Entscheidungen sorgte ein korruptes Beziehungsnetzwerk in Ministerien, Regierungsstellen und staatsnahen Unternehmen, das mit Zumas Hilfe entstanden sein soll.

Zuma hat bisher allerdings jede Beteiligung an der umfassenden Aushöhlung des Staates - für die es mit dem englischen Wort "state capture" in Südafrika sogar schon einen eigenen Begriff gibt - bestritten. Dass der politische Überlebenskünstler, der es viele Jahre verstanden hat, seinen Einfluss über Allianzen und persönliche Loyalitäten abzusichern, diesmal noch einmal den Kopf aus der Schlinge ziehen wird können, ist unwahrscheinlich. Denn selbst wenn Zuma nun nach ein paar Monaten auf Bewährung freikommt, ist nicht damit zu rechnen, dass es keine weiteren Urteile gegen den ehemaligen Präsidenten gibt.

ANC will reinen Tisch machen

Unterstützung von seiner Partei kann Zuma auf keinen Fall erwarten. Denn nachdem die ANC-Granden ihren einstigen Weggefährten vor drei Jahren mit massiven Druck dazu gebracht haben, noch vor dem Ende seiner Amtszeit als Präsident zurückzutreten, gibt es mit Cyril Ramaphosa nicht nur einen Nachfolger, der deutlich weniger polarisiert. Viele im ANC drängen auch darauf, das Kapitel Zuma endgültig zu schließen und reinen Tisch zu machen. "Im Nachhinein gesehen haben wir eine schreckliche Fehleinschätzung gemacht", sagt der hochrangige ANC-Funktionär Jackson Mthembu. "Wir haben Südafrika ins Chaos gestürzt, indem wir Zuma zum Präsidenten machten."