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Der Tod in Syrien

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
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Bashar al-Assad wird stürzen. Früher oder später, das ist gewiss. Die viel wichtigere Frage lautet: Wie viele weitere Opfer wird er mit sich und den Seinen in den mörderischen Abgrund reißen? Und wie werden Europa und die USA, wie der Nato-Nachbar Türkei, wie der mit Damaskus eng verbundene Iran reagieren, sollte es zu einem offenen Bürgerkrieg in dem arabischen Schlüsselstaat kommen?

Sanktionen, Sanktionen, Sanktionen lautet die fast rituelle Beschwörungsformel der westlichen Diplomatie, wenn sie auf die zunehmend eskalierende Lage in Syrien angesprochen wird. An die Möglichkeit einer militärischen Intervention zum Schutz der Zivilbevölkerung vor ihrer eigenen Regierung mag hier keiner, nicht einmal in seinen schlimmsten Albträumen, denken.

Und weil das so ist, wird es kategorisch ausgeschlossen.

Aber im wirklichen Leben wie in der Politik können Situationen eine Dynamik entwickeln, in die man zwangsläufig hineingezogen wird, auch wenn dies niemand will. Was dann?

Der Fall Libyens, wo ein Mandat des UNO-Sicherheitsrats eine Koalition der Willigen zum Eingreifen ermächtigte, wird sich nicht wiederholen. Damals fühlten sich China und Russland über den Tisch gezogen, weil ein strikt humanitärer Einsatz stillschweigend in ein Mandat zum Regime-Wechsel umfunktioniert wurde. Noch einmal werden Peking und Moskau einer solchen Mission nicht grünes Licht geben.

Die Entscheidung darüber, was zu tun ist, wenn die Lage eskaliert, wird wohl in Abstimmung zwischen der Türkei und den USA - unter Einbeziehung Israels - fallen. Europa konnte sich nicht einmal bei Libyen auf eine einheitliche Linie einigen, auch bei Syrien scheint dies ausgeschlossen. Mittlerweile ist die Frage berechtigt, warum die EU dermaßen auf ein Rederecht vor der UNO gedrängt hat - sie hat ja ohnehin vor der Weltgemeinschaft keine gemeinsame politische Position.

Auch militärisch ist die EU zur Quantité négligeable verkommen, das hat der Einsatz in Libyen allen vor Augen geführt, die es sehen wollen. Inmitten der Sorgen um einen drohenden Zusammenbruch der gemeinsamen Währung sind das allerdings nur sehr, sehr wenige. Zugegeben, den Euro haben wir alle in der Tasche, Syrien ist gefühlt sehr weit weg. Dieser Zugang wird uns allen noch einmal auf den Kopf fallen.