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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
33 Minheute
Attac präsentiert EU-Kampagne. | Geringe Erwartungen an EU-Vorsitz Österreichs. | Wien. Prinzipiell sind die Globalisierungskritiker von Attac ja überzeugt, dass die EU das Zeug zum global vorbildlichen Sozialmodell hat. Wenn nur Kommission und Regierungen endlich aus ihrem "neoliberalen Rausch" erwachen würden, der ihnen seit den 90er-Jahren die Sinne umneble. Weil dies jedoch noch nicht geschehen sei, befinde sich Europa in einer "selbst verschuldeten Katerstimmung", ist Karin Küblböck von Attac überzeugt.
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Um aufzuzeigen, dass es auch Alternativen zum eingeschlagenen Weg von Privatisierung, Deregulierung, Steuerdumping und Sozialabbau gebe, präsentierte Attac gestern, Dienstag gemeinsam mit der Armutskonferenz die EU-Kampagne "Unser Europa". Neben der Lancierung einer Homepage wollen die Initiatoren vor allem mit aktionistischen Mitteln auf sich aufmerksam machen: Höhepunkt der Kampagne für ein anderes Europa soll ein "alternativer ECOFIN" (EU-Finanz- und Wirtschaftsministerrat) im Wiener Rathaus vom 4. bis 6. April unmittelbar vor dem Treffen der EU-Ressortchefs sein.
Hohe Standards
Konkrete inhaltliche Forderungen sind die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe sowie niedrigere Zinsen, um die Beschäftigung anzukurbeln, der Stopp sämtlicher Liberalisierungen sowie die Einführung von einheitlichen Steuer-, Sozial- und Umweltstandards auf hohem Niveau, um Wettbewerb in diesen Bereichen zu unterbinden. Die diesbezüglichen Erwartungen in die österreichische EU-Präsidentschaft sind dabei übrigens endenwollend, handelt es sich in den Augen von Attac bei Österreich doch um einen "Wegbereiter neoliberaler Politik", so Attac-Sprecher Bernhard Obermayr.
Während man keinesfalls mit der EU-Kritik der FPÖ in einen Topf geworfen werden will, hat man gegenüber den ebenfalls harschen Europa-Tönen der SPÖ weniger Scheu. Missbilligend wurde allenfalls das Nein der SPÖ zu höheren EU-Beiträgen aufgenommen. Aber ganz ist hier die Hoffnung noch nicht aufgegeben. Immerhin gebe es viele in der SPÖ, die das anders sehen, ist Obermayr überzeugt.
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