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Der türkische Gandhi bringt Erdogan in die Defensive

Von WZ-Korrespondent Frank Nordhausen

Politik

Oppositionsführer bringt mit Marsch für Gerechtigkeit die "andere Türkei" in ganzer Stärke auf die Straße.


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Ankara. Mit einem Paukenschlag hat sich die türkische Opposition zurückgemeldet. Mit seinem Marsch für Gerechtigkeit, der mehr als anderthalb Millionen Menschen in Istanbul versammelte, ist Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu ein Wunder gelungen. Erstmals seit den Gezi-Protesten vor vier Jahren hat sich die "andere Türkei" in ihrer ganzen Stärke auf der Straße gezeigt.

Als Kilicdaroglu seinen Marsch vor drei Wochen in Ankara startete, hätte das wohl niemand für möglich gehalten. Millionen zu mobilisieren, gelingt normalerweise keinem Politiker in der Türkei außer dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan - allerdings mithilfe seiner gewaltigen Propagandamaschine. Das hatte Kilicdaroglu nicht nötig. Die Menschen kamen von selbst. Und der Chef der sozialdemokratischen CHP hat sich in die Geschichtsbücher eingeschrieben, weil er das ermöglichte.

Tatsächlich reiben sich viele Menschen in der Türkei derzeit die Augen, da sie den "türkischen Gandhi" nicht wiedererkennen. Als Redner war der Mann mit der Aura eines Finanzamtsbeamten ein Totalausfall, als Politiker wirkte Kilicdaroglu unambitioniert. Plötzlich aber steht nicht mehr "Onkel Kemal" auf der Bühne, sondern ein 69-jähriger Oppositionschef, der befreit, stark und frisch wirkt, als hätte ihn der 450-Kilometer-Marsch von Ankara nach Istanbul nicht erschöpft, sondern gekräftigt. Was er am Sonntag sagte, klang hart in der Anklage der "Diktatur", aber zivilisiert und demokratisch bei der Frage nach den nötigen Maßnahmen. Die Teilnehmer riefen nicht nach der Todesstrafe, sondern nach einem Ende der "Säuberungen", willkürlichen Verhaftungen und der Unterdrückung freier Medien. Am Rand der Kundgebung sagten viele: "Wir haben auf ein Zeichen gewartet. Kilicdaroglu hat es spät gegeben, aber besser spät als nie."

Mit verblüffender Präzision setzt der Oppositionschef plötzlich politische Signale. Der erste große Coup gelang ihm beim Referendum über die Einführung des exekutiven Präsidialsystems im April, als er die teils bis aufs Blut verfeindeten Strömungen der Opposition mit einer strikt parteiunabhängigen Kampagne vereinte und fast die Hälfte der Stimmen gewann. Genau daran knüpfte er mit dem Gerechtigkeitsmarsch an, auf dem ebenfalls keine Parteifahnen zu sehen waren. Plötzlich ist möglich, was früher undenkbar erschien: Ultranationalisten und linke Kurden demonstrieren Seite an Seite.

Wildern im Erdogan-Terrain

Mit dieser Vereinigung der stets als schwach und zerstritten geltenden Opposition bestimmt Kilicdaroglu erstmals die politische Agenda und wird dem Präsidenten ernsthaft gefährlich. Und während "Gezi" politisch verpuffte, ist Kilicdaroglu jetzt im Begriff, die numerische Stärke in politische Aktion zu übersetzen.

Erdogan hat die Wandlung seines Kontrahenten offensichtlich unterschätzt. Als Kilicdaroglu seinen Marsch in Ankara begann, höhnten der Präsident und seine Getreuen aus der regierenden islamisch-konservativen AKP, der Oppositionsführer solle lieber gleich den Hochgeschwindigkeitszug nehmen, weil ihm ohnehin niemand folgen werde. Doch dann kamen erst Hunderte, dann Tausende, schließlich Millionen. Zudem endete der Marsch nur knapp eine Woche vor dem ersten Jahrestag des Putschversuchs, Erdogans neuem türkischen Gründungsmythos. Und auch hier bestimmt Kilicdaroglu die Agenda: Nicht mehr der Putschversuch, sondern die Gerechtigkeit steht jetzt im Zentrum der Debatte.

Erdogan hat auch unterschätzt, wie clever Kilicdaroglu sein Leitmotiv auswählte. Der Oppositionsführer hatte sich zuvor mit Abweichlern aus der AKP beraten, mit welchem Thema er auch bei Erdogans Wählern punkten könne. Ihre Antwort: "Gerechtigkeit".

Nun kommt alles darauf an, ob es dem Oppositionsführer gelingt, das derzeitige Momentum in politisches Handeln umzusetzen. Die eigentliche Bewährungsprobe aber naht für die säkulare Opposition, wenn sie es wagt, ihren gewaltlosen Kampf für Gerechtigkeit auch auf der Straße fortzuführen.

Die Antwort Erdogans wird nicht lange auf sich warten lassen. Sein Politikmodell beruht auf kompromissloser Spaltung und Polarisierung der Gesellschaft, und leider spricht wenig dafür, dass er davon abrückt. Schon nennt die regierungsnahe Presse Kilicdaroglu einen Freund von Terroristen und fordert seine Inhaftierung. In den nächsten Wochen wird sich daher zeigen, ob der Oppositionsführer stark genug ist, damit umzugehen.