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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
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Wie kein anderer hat Martin Schlaff die Fehler und Grenzen des U-Ausschusses aufgezeigt. Der Investor und letzte Zeuge in dem Gremium hat sich öfter entschlagen als einst Alfons Mensdorff-Pouilly und damit deutlich gemacht, wie sinnlos es ist, parallel zu strafrechtlichen Ermittlungen eine parlamentarische Untersuchung abzuhalten. Geradezu tragikomisch war auch Schlaffs argumentative Überlegenheit gegenüber den Mandataren: Immer wieder gelang es ihm, diese vorzuführen, weil sie ihre Fragen zu unpräzise formulierten, keinen Zusammenhang zum Beweisthema herstellten oder minutenlange Monologe hielten. Ein U-Ausschuss ist eben auch eine Bühne für politische Selbstdarsteller, und das nutzen die Oppositionsvertreter aus.
Die Farce, die die Schlaff-Befragung am Donnerstag dargestellt hat, darf aber keine Entschuldigung für die Farce sein, die das unwürdige Ende des U-Ausschusses bedeutet. Es bleibt dabei, dass die Koalitionsparteien die Untersuchungen mit einer beinharten Erpressung zugedreht haben.
Das wäre nicht passiert, hätte man den seit Jahren schubladisierten Entwurf für U-Ausschüsse als Minderheitenrecht endlich umgesetzt. So aber bleibt zu befürchten, dass die Kalkulation von SPÖ und ÖVP aufgeht und bis zur Wahl 2013 alles vergessen ist. Es sei jedem selbst überlassen, zwischen Selbstdarstellung und Demokratie abzuwägen.
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