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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
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Berlin. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble will Spekulanten bekämpfen und die Finanzmarktsteuer zügig einführen. "Eines darf keinesfalls passieren: Dass wir drei Jahre diskutieren und dann nichts hinkriegen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS).
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Der CDU-Politiker rechnet damit, dass die geplante globale Finanztransaktionssteuer durch die USA verhindert werde. "Ich fürchte, die Amerikaner wollen keine Finanztransaktionssteuer. An ihnen wird es vermutlich scheitern", bekräftigte er. Auf dem G-20-Gipfeltreffen im Juni müsse nun geklärt werden, ob eine solche Steuer auf weltweiter Ebene eingeführt werden könne. "Wenn nicht, wird sich die deutsche Bundesregierung für eine europäische Lösung stark machen."
Während die CSU grundsätzlich für eine globale Finanztransaktionsteuer ist, die alle Geschäfte am Finanzmarkt mit einer geringen Abgabe belegen soll, lehnt der Koalitionspartner FDP sie ab. Sie würde "die kleinen Sparer treffen", argumentierte FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger in der "Berliner Zeitung" am Wochenende. "Das wollen wir nicht." Ihre Partei sei weiterhin der Meinung, dass eine Finanzaktivitätssteuer das bessere Mittel sei, weil sie an Gehältern und Gewinnen der Manager und Banken ansetze. Die Transaktionssteuer dagegen belaste sämtliche Umsätze.
Schäuble mahnte in dem Zeitungsinterview, auch bei der Bankenabgabe und dem Verbot ungedeckter Leerverkäufe sei ein rasches Handeln nötig. "Es muss etwas geschehen, sonst verliert die Politik ihre Glaubwürdigkeit." Er fügte hinzu: "Was bei der Finanzmarktregulierung global nicht klappt, müssen wir eben zuerst national oder europäisch anpacken."
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