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Deutscher Zivildienst ade?

Von Ines Scholz

Politik

Zwei Tage nach der Präsentation der Bundeswehr-Reform, mit der die Grundlage für ein künftiges Berufsheer geschaffen wurde, hat die deutsche Regierung nun auch ihre Zivildienst-Pläne offen gelegt. Die Dauer der Zivildienstzeit wurde von 10 auf 9 Monate reduziert. Die Opposition tobt.


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Noch hat sich Bundeskanzler Gerhard Schröder nicht auf die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht - und damit des Zivildienstes - festgelegt, die Weichen wurden aber bereits gestellt. Die Bundeswehr Neu richtet ihr Augenmerk vornehmlich auf Auslandseinsätze und wird entsprechend in eine Eingreiftruppe, eine Stabilisierungstruppe und Unterstützungskräfte aufgegliedert. Verteidigungsminister Peter Struck räumte ein, dass mit der Neustrukturierung eine Umstellung auf eine Freiwilligenarmee reibungslos funktionieren könnte. Mit der Bundeswehr-Debatte stellte sich unweigerlich auch die Frage nach der Zukunft des Zivildienstes. Die Opposiiton fürchtet eine schleichende Abschaffung. Die zuständige Jugend- und Familienministerin Renate Schmidt, eine offene Befürworterin von Berufssoldaten, beruhigte zunächst: Die Entscheidung über den Wegfall des Zivildienstes (sowie der Wehrpflicht) werde frühestens 2005 entschieden. Mit einer Umsetzung sei dann nicht vor 2010 zu rechnen. Dennoch gibt es erste Einschnitte beim Armee-Ersatzdienst. Schmidt kündigte am Donnerstag an, dass die Zivildienstzeit zunächst um einen Monat gekürzt wird. Sie wird damit an den der Wehrdiener angepasst. Im Gegenzug will Schmidt die Freiwilligen-Dienste ausbauen, die bei etwaigem Wegfall des Zivildienstes die fehlenden Ressourcen auch gänzlich ersetzen könnten. Etwa professionelle Fachkräfte und Beschäftigte mit Mini-Jobs.

Die CDU/CSU-Opposition wirft Rot-Grün eine sukzessiven Demontage des Zivildiensts vor und warnt vor den sozialen und finanziellen Folgen. Auf Deutschland kämen tiefe Einschnitte in die sozialen Angebote und eine Kostenlawine zu, wenn die durchnittlich rund 95.000 Zivildiener wegfielen.