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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Höchstens 500.000 Euro Gage für Manager. | | Berlin. Die deutsche Regierung hat strenge Auflagen für Banken beschlossen, die Gelder aus dem Milliarden-Stützungsprogramm in Anspruch nehmen. Das Kabinett legte am Montag in einer Sondersitzung die Details fest. Der Staat soll künftig bei Banken, die sich unter seinen Schutzschirm stellen, Einfluss auf die Geschäftspolitik nehmen.
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Die Gehälter der Manager sollen nach der von Finanzminister Peer Steinbrück ausgearbeiteten Rechtsverordnung grundsätzlich auf 500.000 Euro jährlich begrenzt werden. Ausnahmen sind vorgesehen. Dies war bis zuletzt strittig. Bonus-Zahlungen sollen jedenfalls gestoppt und Dividendenausschüttungen während der Sanierung ausgeschlossen werden.
Die Kapitalspritzen sollen auf zehn Mrd. Euro und der Ankauf von Risikopositionen auf fünf Mrd. Euro je Institut begrenzt werden. Insgesamt stehen in dem Rettungspaket bis zu 500 Mrd. Euro zur Verfügung. Das entsprechende Gesetz war in der vergangenen Woche im Eilverfahren beschlossen worden.
Als erste interessierte Bank für eine Hilfestellung hat sich bisher die BayernLB, Mutter der österreichischen Hypo Alpe Adria Group, gemeldet.
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