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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
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SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat der deutschen Kanzlerin Angela Merkel Konzept- und Richtungslosigkeit vorgeworfen. Auf dem Bundeskongress der AG SPD 60 plus sagte er am Sonntag in Erfurt, die CDU sei eine "Ich-auch-Partei".
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Als SPD-Minister Olaf Scholz eine Pensionsgarantie vorgeschlagen habe, sei Merkel nach anfänglichem Grummeln ebenfalls dafür eingetreten, ähnlich sei es mit vielen anderen sozialdemokratischen Ideen gewesen. Merkel habe aber auch zugestimmt, als der frühere US-Präsident George W. Bush den Krieg im Irak begonnen habe, so Steinmeier. Merkel beendet im Laufe der Woche ihren Urlaub und steigt in den Wahlkampf ein.
"Das ist keine Linie, das ist keine Richtung", kritisierte Steinmeier. Mit dem Prinzip "Ich auch" könne man nicht weiter regieren. "Die Menschen sind das allgemeine Krisengerede leid", erklärte Steinmeier weiter. Die entscheidenden Fragen seien jetzt, wo die Arbeit für morgen herkommen und wie soziale Sicherheit in schwierigen Zeiten organisiert werden könne. Arbeitslosigkeit sei ein Angriff auf die Würde eines jeden Menschen. Am 27. September gehe es um eine Richtungswahl; so werde es unter einem Kanzler Steinmeier einen neuen sozialdemokratischen Bildungsaufbruch geben: "Keine Gebühren vom Kindergarten bis zur Universität, das ist mein Ziel", sagte der SPD-Politiker.
Am Samstag hatte SPD-Chef Franz Müntefering die Kritik am Deutschlandplan Steinmeiers zurückgewiesen. Die anderen Parteien hätten der Initiative mit dem Fernziel Vollbeschäftigung nichts Gleichwertiges entgegenzusetzen, sagte Müntefering auf dem Bundeskongress der AG SPD 60 plus. Der FDP und auch Teilen der CDU sei die Zahl der Arbeitslosen offenbar egal.
(APA)
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