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Dialog statt Kampf der Kulturen

Von Ines Scholz

Politik

Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero hat bei seinem ersten Besuch vor den Vereinten Nationen seit dem Amtsantritt vergangenen April zur Schaffung einer "Allianz der Kulturen" zwischen dem Westen und der muslimischen Welt aufgerufen und eine Lösung des Nahost-Konflikts als vielversprechendste Waffe gegen den Terrorismus bezeichnet.


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"Die internationale Staatengemeinschaft muss den Terrorismus rational bekämpfen - durch eine Lösung des Nahost-Konflikts als dessen Wurzel und durch Wirtschaftsentwicklung", erklärte er in seiner viel beachteten Rede vor der 59. UNO-Vollversammlung am Dienstag. Jeden Tag ohne Fortschritt im palästinensisch-israelischen Konflikt bezeichnete er als eine verlorene Chance, andere Krisenherde der Region wie Irak und Afghanistan zu beruhigen und ein zunehmendes Klima der Gewalt zu verhindern.

Zapatero meinte in Anlehnung an das berühmte Werk von Samuel Huntington, der Welt drohe tatsächlich ein "Kampf der Kulturen", wenn das Problem der Armut und der Radikalisierung im Nahen Osten nicht gelöst werde. Ihm will er eine Allianz der Kulturen entgegenhalten. "Eine solche Allianz hätte zum grundlegenden Ziel, die politischen und kulturellen Beziehungen zwischen jenen, die so genannte westliche Welt repräsentieren und den arabischen und moslemischen Ländern zu vertiefen". Der Sozialdemokrat will UN-Generalsekretär Kofi Annan nun darum ersuchen, eine hochrangige Kommission einzurichten, die das Projekt studieren soll, das er als Anknüpfung an den einst von Irans Präsident Mohammad Khatami angeregten UNO-"Dialog der Kulturen" verstanden wissen will.

Der Premier, der sein Land nach dem Wahlsieg gegen José Maria Aznar aus der US-Koalition der Willigen herauskatapultierte und die spanischen Truppen aus dem Irak abzog, verteidigte seine vielerorts kritisierte Entscheidung in New York mit dem lakonischen Satz, Friede sei ein Auftrag, der "mehr Entschlossenheit und Heldentum" erfordere als Krieg, insbesondere wenn dieser ohne Mandat der Vereinten Nationen geführt werde.

Auf den Nahost-Konflikt kam Schwedens Ministerpräsident Göran Persson in seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung ebenfalls zu sprechen. Dabei mahnte er Israelis wie Palästinenser zur Einhaltung der Verpflichtungen des internationalen Friedensfahrplans ein. Nur so könne die Vision von zwei Staaten, die in sicheren Grenzen nebeneinander in Frieden leben, verwirklicht werden, betonte er.

Anders hatte sich US-Präsident George W. Bush in seiner Rede vor der UNO angehört. Dieser hatte, nachdem er den Irak als mögliches Modell für den Nahen Osten gepriesen hatte, indirekt zur Ächtung von Palästinenserpräsident Yasser Arafat und seiner Regierung aufgerufen. Die Staats- und Regierungschefs der Welt sollten jegliche Unterstützung für die palästinensische Führung beenden, die "ihr Volk im Stich lässt und sein Anliegen verrät", sagte Bush. Israel reagierte sofort: Mit den Worten "jeder wird das bekommen, was er verdient", drohte Ministerpräsident Ariel Sharon Arafat einmal mehr mit Mord.