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Die Abkehr von Bushs Iran-Politik: Obama stärkt Moderate in Teheran

Von Arian Faal

Politik

"Möge das neue iranische Jahr nicht nur Glück und Gesundheit bringen, sondern auch Frieden und Harmonie zwischen dem Iran und der Welt. Es liegen positive Veränderungen in der Luft. Der Präsident der USA scheint die Straße der Freundschaft zu uns entdeckt zu haben. Ich hoffe, er bleibt mit notwendigen Taten auf dieser Route."


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Mit diesen überaus positiven Worten kommentierte ein hochrangiger iranischer Parlamentsabgeordneter die überraschende Videobotschaft des US-Präsidenten Barack Obama an das iranische Volk anlässlich des Beginns des iranischen Jahres 1388.

Darin zieht Obama nach der Einladung seiner Außenministerin Hillary Clinton an die Perser zur geplanten Afghanistan-Konferenz Ende März einen endgültigen Schlussstrich unter die Iran Politik der Bush-Regierung, streckt seine Hand aus und will einen völligen "Neubeginn" in den Beziehungen zum Gottesstaat.

Ganz im Gegensatz zu Bush, der den Iran als Teil der "Achse des Bösen" bezeichnet hat, lobt Obama in der im gesamten arabischen Raum veröffentlichten englischen Erklärung mit persischen Untertiteln die "Größe des iranischen Volkes". Ein "erneuerter Austausch" und eine "Partnerschaft" seien notwendig, so Obama.

Dieser Schritt ist eine kleine Sensation. Denn auch wenn Obama erst vergangene Woche die diplomatischen Sanktionen gegen Teheran um ein weiteres Jahr verlängert hat, so ist dieser Vorstoß eine Stärkung für all jene moderaten Kräfte im Iran, die sich schon seit langem für einen Neubeginn mit Washington aussprechen. Allen voran für die Reformer, aber auch die moderaten Konservativen rund um Parlamentspräsident Ali Larijani, die mit der Außenpolitik von Präsident Mahmoud Ahmadinejad ebenfalls nicht zufrieden sind.

Insofern ist die medial perfekt inszenierte einmalige Aktion des US-Präsidenten auch zeitlich ideal gewählt. Denn der Neujahrstag fällt mitten in die heiße Phase des iranischen Präsidentschaftswahlkampfes.

"Die USA wollen, dass die Islamische Republik Iran ihren rechtmäßigen Platz in der Gemeinschaft der Nationen einnimmt. Sie haben dieses Recht - aber es ist von realer Verantwortung begleitet, dieser Platz kann nicht mit Terror und Waffen erreicht werden, sondern durch friedfertige Handlungen, welche die wahre Größe des iranischen Volkes darstellen", so Obamas Seitenhieb auf Irans amtierende Regierung.

Indirekt bedeutet dies ein deutliches Signal der Hoffnung auf einen Sieg der Reformer gegen den Amtsinhaber. In den vergangenen Jahren hatte Washington die Reformer im Iran nämlich wiederholt auflaufen lassen und damit dem konservativen Lager Auftrieb verschafft.