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Die Afrikanische Union wird stärker

Von Adama Dieng

Gastkommentare
Adama Dieng ist UN-Sonderberater für die Verhütung von Völkermord.

Der Untersuchungsausschuss zu Menschenrechtsverletzungen und anderen Verbrechen im Südsudan ist eine bahnbrechende Entwicklung.


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Als Charles Taylor für seine Verbrechen im Bürgerkrieg in Sierra Leone 2012 verurteilt wurde, gingen die Bilder dieses Spektakels um die Welt. Beim Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda mahlen die Mühlen der Gerechtigkeit seit 1995 stetig. Nach 95 Anklagen und einigen Verurteilungen gibt es weiterhin Beschwerden, dass Völkermörder noch immer frei herumlaufen. Während der Internationale Strafgerichtshof weitere Fälle einiger afrikanischer Führer verfolgt, bleibt der bemerkenswerte Vorstoß einer heimischen afrikanischen Institution unbeachtet.

Die jüngsten Gräueltaten in der Zentralafrikanischen Republik und im Südsudan machten Schlagzeilen, und die Afrikanische Union wurde kritisiert, nicht genug zu tun, um gegen die Straflosigkeit auf dem Kontinent vorzugehen.

Doch im Dezember 2013, erstmals in der Geschichte der Afrikanischen Union, hat deren Friedens- und Sicherheitsrat einen Untersuchungsausschuss geschaffen. Dieser soll Menschenrechtsverletzungen und andere Verbrechen untersuchen, die während des bewaffneten Konfliktes im Südsudan - dem jüngsten Mitglied der Afrikanischen Union und jüngsten Staat der Welt - begangen wurden.

Trotz der Kritik einiger afrikanischer Führer an der Fokussierung des Internationalen Strafgerichtshofes auf afrikanische Fälle und wiederholter Aufrufe, dass die Afrikanische Union die Führung bei den Verfolgungen übernehmen solle, ist dies eine bahnbrechende Entwicklung und ein Wendepunkt.

Der Konflikt im Südsudan hat mittlerweile ethnische Untertöne bekommen; die zwei wichtigsten ethnischen Gruppen werden gegeneinander ausgespielt. Beide Fraktionen werden beschuldigt, Gräueltaten begangen zu haben, einschließlich ethnischer Säuberungen und gezielter Tötungen.

Der Untersuchungsausschuss wird seine Arbeit im Angesicht einer grauenvollen Menschenrechtskrise ausüben. Die Wahrheit darüber herauszufinden, was passiert ist, und jene, die diese Gräueltaten begangen haben, vor Gericht zu bringen, wird ein entscheidender Schritt dabei sein, diese zerbrochene junge Nation zusammenzuführen.

Bemühungen wie diese sind auf dem globalen Radarschirm nicht zu finden, aber sie sind entscheidend für die gleichermaßen wichtigen Ziele der Gerechtigkeitsfindung und Verantwortung auf der einen Seite und Frieden und Stabilität auf der anderen; sie sind gegenseitig bestärkend. Es gibt keinen regionalen Gerichtshof mit dem Mandat, vor Gericht zu stellen, und nur wenige nationale Gerichtshöfe haben derzeit die Kompetenz oder Kapazität, solche Fälle zu verurteilen.

Dies ist der Augenblick, den Stier bei den Hörnern zu packen und zu zeigen, dass es der Afrikanischen Union ernst ist, die Straffreiheit auf dem Kontinent zu beenden, besonders bei Gräueltaten. Die Vereinten Nationen unterstützen die Bemühungen, Gerechtigkeit innerhalb des regionalen Kontextes durchzusetzen. Jene, die Gräueltaten begehen, sollen darüber in Kenntnis gesetzt werden. Wir können uns nicht leisten, dass die "Afrikanische Renaissance" durch kriminelle Handlungen befleckt wird. Der Untersuchungsausschuss muss seine Sache gut machen; die ganze Welt wird dabei zusehen.