Die Amerikaner kommen zurück

Washington/Havanna. Die Annäherung zwischen Kuba und den USA nimmt wie von US-Präsident Barack Obama angekündigt feste Formen an. Die Reise- und Handelserleichterungen sind am Freitag in Kraft getreten.

Bestimmte landwirtschaftliche und Bauausrüstung kann ab jetzt in die Karibikinsel ausgeführt werden. Noch wichtiger: Der Export einer Reihe von Telekommunikationsprodukten ist ab sofort erlaubt. Dazu zählen etwa Mobiltelefone, Fernseher, Computer, Computerprogramme und Speichermedien. Das soll es den Kubanern erleichtern, sich mit der Welt auszutauschen. Denn derzeit ist es eher der Elite des Landes vorbehalten, reibungslos das weltweite Netz zu frequentieren; praktisch niemand hat von zu Hause aus Zugang zum stark kontrollierten und zensurierten Internet. Der amerikanischen NGO Freedom House zufolge haben lediglich fünf Prozent der Kubaner in ihrer Arbeit Zugang zum Internet, darunter hauptsächlich Regierungsbeamte, Akademiker oder regimetreue Journalisten. Im Cybercafé wiederum kostet eine Stunde internationales Surfen um die fünf Dollar und das in einem Land, in dem die beste Zigarrenrollerin elf Dollar im Monat verdient.

Ob es tatsächlich zu einer Informationsrevolution auf Kuba kommen wird, ist schwer abzuschätzen. Denn eine Sache ist, dass die USA den Export erlauben, eine andere, ob die Regierung des Inselstaats diese Investitionen - und ihre freie Nutzung - auch wirklich zulässt.

Was hingegen vorgezeichnet ist, ist eine rasante Zunahme an Besuchern aus den USA in Kuba. Amerikaner haben es nun leichter, wenn sie auf die Karibikinsel reisen wollen, und können sogar Bankbeziehungen aufnehmen. Sie dürfen ihre Kreditkarte auf der Insel benutzen und Alkohol und Tabakwaren im Wert von bis zu 85 Euro von der Insel mit nach Hause nehmen. Damit ist das absolute Importverbot für kubanische Zigarren aufgehoben.

Urlaub bleibt verboten

Doch der Traum, mit einem Glas Rum in der Linken und einer Havanna-Zigarre in der Rechten am Strand von Varadero zu liegen, wird sich für den Durchschnittsamerikaner vorerst nicht erfüllen. Zumindest offiziell. Denn reine Tourismus-Reisen bleiben für US-Bürger nach wie vor verboten. Die neuen Regelungen öffnen allerdings die Tür für den Urlaub auf Umwegen. Bald könnten Amerikaner nach 54 Jahren Blockade im großen Stil die Rückkehr nach Kuba feiern.

Schon bisher war es Amerikanern unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, nach Kuba zu reisen. Dazu zählten etwa Familienbesuche, Bildungsreisen oder religiöse Gründe. Aber auch dann musste erst das US-Außenministerium zustimmen und eine besondere Bewilligung erteilen. Diese Sondergenehmigung brauchen die US-Bürger seit Freitag nicht mehr; einen der besonderen Gründe hingegen weiterhin.

Collin Laverty, Präsident einer amerikanischen Firma, die Bildungsreisen nach Kuba organisiert, ist sich sicher, dass diese Kategorie zu dem am häufigsten angeführten Grund für eine Reise nach Kuba wird. Dabei haben sich schon in der Vergangenheit Amerikaner, die das kommunistisch Eiland besuchten, in Strandressorts getummelt und darauf vertraut, dass was die US-Behörden nicht wissen, sie auch nicht heiß macht. Offiziell muss zwar ein straffes und betreutes Programm vorgewiesen werden, das jegliches Ansinnen auf Urlaub von vornhinein ausschließt, doch bei den Erholungspausen bietet sich durchaus Raum für Flexibilität.

Schwieriger wird es hingegen für jene verwegenen Amerikaner, die schon bisher einfach illegal in Kuba Urlaub gemacht haben. Denn die kubanischen Zoll- und Immigrationsbeamten sind mittlerweile von ihrer Praxis abgekommen, amerikanische Pässe nicht abzustempeln.

Die amerikanische Tourismusindustrie scharrt jedenfalls schon in den Startlöchern. Während es derzeit nur Charterflüge zwischen den USA und Kuba gibt, hat United Airlines angekündigt, Direktflüge nach Kuba anbieten zu wollen. Delta Air Lines and JetBlue Airways stellen ebenfalls entsprechende Überlegungen an. Die Genehmigung der US-Regierung steht laut United Airlines allerdings noch aus.

Obama geht an seine Grenzen

Die Lockerung der Blockade an sich ist eine Gratwanderung für Barack Obama. Ganz aufheben kann er sie nämlich ohne Zustimmung des Kongresses nicht. Der Präsident kann als Chef der Exekutive lediglich die Umsetzung des Gesetzes teilweise selbst bestimmen. Dabei geht er nun rechtlich so weit, wie er kann, denn im Kongress stellen die in Opposition zu Obama stehenden Republikaner die Mehrheit. Und die sind von dem Vorstoß wenig begeistert. So erklärte Senator Marco Rubio, der als möglicher Präsidentschaftskandidat für 2016 gehandelt wird, dass man so lediglich dazu beitrage, einen "Tyrannen und sein Regime" zu bereichern und die Unterdrückung des kubanischen Volks finanziere.