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Die Angst der Tories vor sich selbst

Von Siobhán Geets

Politik

In London zieht sich das Netz um May zusammen. Rücktrittsaufrufe mehren sich.


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London. Während in Brüssel über das weitere Verfahren in der Brexit-Groteske debattiert wird, geht es in London vor allem um eine Frage: Wann tritt Theresa May endlich zurück? Seit mehr als zweieinhalb Jahren ist die Pastorentochter Premierministerin, fast genauso lange wird schon an ihrem Sessel gesägt.

Es ist lange her, dass May einen ruhigen Tag hatte - und die vergangene Woche war besonders hart. Am Montag eskalierte der Streit um Mays Brexit-Deal, nachdem Parlamentssprecher John Bercow untersagt hatte, ihn noch einmal zur Abstimmung zu bringen. Zuvor müsse die Premierministerin Änderungen daran vornehmen - was Brüssel ablehnt. Nun will May den Brexit bis Ende Juni verschieben, doch die EU sträubt sich (siehe Artikel links).

Einen weiteren Höhepunkt erreichte der Streit zwischen May und den Abgeordneten in London am Donnerstag. Am Vorabend hatte May sie bei ihrer Rede an die Nation scharf attackiert. Sie machte das Parlament für das Brexit-Chaos verantwortlich. Es wisse nicht, was es wolle, es habe lediglich festgehalten, was es nicht wolle, nämlich einen No-Deal-Brexit. May warf den Abgeordneten vor, nicht mehr über die wichtigen Dinge, sondern nur noch über den EU-Austritt zu sprechen. Sie dagegen stehe aufseiten des brexitmüden Volkes, das alles so schnell wie möglich hinter sich bringen wolle. Der Angriff auf die Abgeordneten war ein riskanter Schachzug. Will May ihren Deal einen ungeordneten Brexit vermeiden und ihren Deal doch noch durchbringen, braucht sie das Parlament.

Am Donnerstag steuerten dann auch die Tories auf einen weiteren Höhepunkt zu. Er habe sich noch nie so geschämt, Mitglied der Konservativen zu sein, sagte der Parteirebell und EU-Befürworter Dominic Grieve zum britischen "Guardian". Gelinge es der Regierung nicht, die Kontrolle zurückzuerobern, dann "werden wir bis zur Vergessenheit herabrasseln - und das Schlimmste ist: zu Recht".

Ein unmoralisches Abgebot

Kein Tag vergeht, an dem nicht Mays Rücktritt gefordert wird. Er habe "keine Worte", um den Ernst der Lage zu beschreiben, sagte ein alter Tory-Abgeordneter. May solle gehen - "jetzt, sofort, noch heute". Eine Mehrheit der konservativen Abgeordneten sei der Meinung, dass die Premierministerin zurücktreten müsse, weil sie sich als unfähig erwiesen habe. Doch May gibt nicht auf. Am Donnerstag reiste sie nach Brüssel, um bei ihren europäischen Amtskollegen, um eine Verschiebung des Brexit zu werben. Die Premierministerin hält an ihrem Deal fest. "Mein Deal oder kein Deal", lautet immer noch die Strategie. Und die Zeit ist fast abgelaufen.

Die Brexiteers unter den Tories sollen May sogar eine leitende Position innerhalb der Partei angeboten haben, damit sie das Handtuch wirft. Auf diese Weise könnte die Premierministerin ihr Amt zurücklegen, ohne das Gesicht zu verlieren. Bizarrerweise könnte sie ihren Deal ausgerechnet durch ein Versprechen zum Rücktritt retten: Erklärt May sich dazu bereit, dann würden auch die konservativen Brexit-Hardliner für ihr Abkommen stimmen. So heißt es zumindest aus der einflussreichen European Research Group, in der sich diese "Brextremisten" zusammengeschlossen haben.

Zum Rücktritt zwingen können die Tories ihre Chefin nicht: Im Dezember hat sie ein Misstrauensvotum ihrer Partei überstanden, damit ist May für ein Jahr immun gegen Meutereiversuche aus den eigenen Reihen. Der einzige Weg für die Tories, die Premierministerin zu stürzen, ist ein Massenrücktritt ihrer Minister. Eine Woche vor dem geplanten Brexit wäre das ein riskantes Manöver.

Mays Angriffe auf das Parlament sahen am Donnerstag Millionen Menschen. Die Regierung hatte Geld investiert, um das Video in den Sozialen Medien zu bewerben. Abgeordnete erhielten daraufhin Hassnachrichten, auch Morddrohungen sollen dabeigewesen sein. Um wütenden Bürgern zu entgehen, wurden Parlamentarier angewiesen, mit dem Taxi nach Hause zu fahren.

Labour-Chef Jeremy Corbyn will indes einen Stopp des Austrittsprozesses nicht mehr ausschließen. Am Donnerstag ging eine Petition online, die eine Absage des Brexit forderte. Es dauerte nicht lange, bis die Webseite kollabierte. Innerhalb von kurzer Zeit hatten 600.000 Menschen unterschrieben.