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Die Armee ist der Wahlverlierer in Thailand- aber sie bleibt mächtig

Von AnalyseKlaus Huhold

Analysen

In Thailand ist genau das eingetreten, was das Militär verhindern wollte: Die People´s Power Party (PPP) hat die Parlamentswahl überlegen gewonnen. Und damit war die Bewegung erfolgreich, in der sich die Anhänger von Ex-Ministerpräsident Thaksin Shinawatra gesammelt haben, gegen den die Armee unter dem Vorwurf des Machtmissbrauchs im September 2006 geputscht hatte.

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Die PPP hat gesiegt, obwohl die Armee dazu aufgerufen hatte, die Partei der Thaksin-Getreuen nicht zu wählen. Die Stimmen für seine Partei seien eine Antwort an die Adresse des Militärs, erklärte der Vorsitzende der PPP, Samak Sundaravej, nach der Wahl triumphierend.

Tatsächlich sind die Generäle, die einen neuerlichen Putsch ausgeschlossen haben, die Verlierer der Wahl. Doch sie haben schon während ihrer 15-monatigen Herrschaft dafür gesorgt, dass ihnen auch nach der Rückkehr zur Demokratie viel Macht erhalten bleibt. So hat das von der Armee eingesetzte Übergangsparlament noch kurz vor dem Urnengang die Generäle gestärkt. Diese können nun Demonstrationen verbieten lassen, Menschen ohne Haftbefehl festnehmen und im Namen der inneren Sicherheit Gesetzesvorlagen des Parlaments umstoßen.

Zudem wird dem künftigen Parlament ein sehr mächtiger Senat gegenüberstehen. Dieser wird nicht vom Volk gewählt, sondern großteils von der Armee bestimmt. Genau dieser Senat müsste einer von der PPP im Wahlkampf ständig geforderten Rehabilitierung Thaksins, der mit einem Politikverbot belegt ist, zustimmen. Eine Rückkehr des steinreichen Unternehmers in eine hohe politische Position ist daher trotz des Triumphes der PPP unwahrscheinlich.

Der 59-Jährige selbst gibt sich bisher eher zurückhaltend: Er werde zwar aus dem Exil nach Thailand zurückkommen und sich den gegen ihn laufenden Korruptionsverfahren stellen, ließ Thaksin aus Hongkong verlauten. Doch sonst sei er Privatmann und wolle Politiker höchstens beraten.

Zudem ist noch unklar, ob die von Thaksin unterstützte PPP überhaupt die nächste Regierung stellen wird. Sie hat nämlich knapp die absolute Mehrheit verfehlt. Damit hat auch die zweitstärkste Kraft, die Demokratische Partei, noch Chancen, mit kleineren Parteien eine Koalition zu bilden. Die restlichen Fraktionen treiben jedenfalls den Preis schon in die Höhe: So zeigt sich die Partei Chat Thai nach allen Seiten hin offen. Doch halten sich in Bangkok hartnäckig Gerüchte, wonach der Vorsitzende der Chat Thai, Banharn Silapa-Archa, im Falle einer Regierungsbeteiligung den Premierposten für sich reklamieren will.

Beobachter gehen davon aus, dass die nächste Koalition - egal, welche Parteien sie bilden werden - auf schwachen Beinen stehen wird. Und sie wird mit einem mächtigen Militär konfrontiert sein. Damit sieht Thailand wohl einer instabilen Zukunft entgegen.