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Warum sich junge Menschen von der Politik abwenden
5 Minheute
Das FPÖ-Debakel bei den Landtagswahlen beeinflusst auch die Arbeit der Regierung. Zwar sei es eigentlich Sache der Freiheitlichen, ihre Arbeit besser in den Vordergrund zu stellen, aber wenn die ÖVP hier helfen könne, "dann machen wir das gerne", erklärte Bildungsministerin Elisabeth Gehrer im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Die Enttäuschung im VP-Lager kann sie jedoch nicht nachvollziehen.
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"Wiener Zeitung": In den ÖVP-Landesparteien regt sich nach den Landtagswahlen in Oberösterreich und Tirol erstmals wirklich Unmut über die Regierungsarbeit.
Gehrer: Ich kann nicht verstehen, dass man einen Sieg ohne Notwendigkeit in eine Niederlage ummünzt. Die ÖVP-Ergebnisse in beiden Ländern sind ein starker Vertrauensbeweis, umso mehr als sie vor dem Hintergrund unangenehmer, aber notwendiger Reformen der Bundesregierung errungen worden sind. Die Bundes-ÖVP würde Festraketen abschießen, wenn sie 43,4 Prozent wie in Oberösterreich erreichen würde.
Also kein Verständnis für den Ärger in Oberösterreich?
In Oberösterreich hat der Herr Haider die Rolle Haiders übernommen. Aber natürlich müssen wir uns auch selbstkritisch fragen: Machen wir alles richtig? Aber an der Richtigkeit der Ziele besteht kein Zweifel.
Wie große Sorgen bereitet Ihnen der Absturz Ihres Koalitionspartners FPÖ?
Wir müssen uns fragen, wie wir es dem Partner ermöglichen, seine eigene Arbeit besser in den Vordergrund zu stellen. Ich bin zwar der Meinung, dass die FPÖ dafür eigentlich selbst verantwortlich ist, aber wenn wir hier helfen können, dann machen wir das gerne.
Die FPÖ hat hier ja schon einige Wünsche angemeldet, etwa das Vorziehen der Steuerreform. Überhaupt will FPÖ-Chef Haupt nun mehr Druck auf die ÖVP ausüben
Es gibt ein Regierungsübereinkommen, das beide Partner freiwillig unterschrieben haben. Aber wir haben auch schon gesagt, dass man etwa im Rahmen des Konjunkturpakets die eine oder andere steuerliche Maßnahme vorziehen kann. Hier sind wir gesprächsbereit. Aber mehr Druck ist sicher der falsche Weg - auch die Wünsche Herbert Haupts stehen im Regierungsübereinkommen.
Die FPÖ hat sich auch gleich wieder auf Finanzminister Karl-Heinz Grasser eingeschossen. Dieser müsse zurück gepfiffen werden, meinte etwa Jörg Haider.
Die Angriffe auf Grasser sind für mich überhaupt völlig unverständlich. Er hat im ganzen Wahlkampf nicht einmal den Mund aufgemacht.
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