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Die EU hilft auf drei Kontinenten

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

Die EU greift den wesentlich ärmeren Ländern in Afrika, der Karibik und im Pazifikraum (AKP) unter die Arme. Mit der EU-Entwicklungshilfe sollen Gesundheit, Bildung und Verkehr unterstützt werden. Von den 77 AKP-Partnerstaaten soll den Löwenanteil der EU-Mittel Äthiopien mit 538 Mill. Euro erhalten. Darüber hinaus hat die EU den krisengeschüttelten Mercosur-Ländern Südamerikas 200 Mill. Euro zugesagt.


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Die Europäische Union versucht, mit dem im Juni 2000 mit den AKP-Staaten geschlossenen Cotonou-Abkommen gegen die Armut in den ärmsten Ländern vorgehen. Sie komme mit den Vorbereitungen der Entwicklungszusammenarbeit gut voran, so die Kommission. Sieben EU-Staaten haben aber das Cotonou-Abkommen noch nicht ratifiziert. Dadurch könnte es auch zu Verzögerungen bei der Auszahlungen der Mittel kommen. Der Topf für EU-Entwicklungshilfe enthält 13,5 Mrd. Euro.

Äthiopien

Größte Empfänger der Mittel sind nach Äthiopien Uganda (363 Mill. Euro) und Tansania (355 Mill. Euro). Zehn Prozent der gesamten EU-Entwicklungshilfe sollen für regionale Gruppen und Organisationen der AKP-Staaten etwa in Zentralafrika, der Karibik oder dem Westlichen Afrika bereit gestellt werden. Das Cotonou-Abkommen läuft bis 2007. Neben Entwicklungshilfe und Handelserleichterungen sieht die Vereinbarung auch die Rücknahme abgelehnter Asylbewerber vor.

Um die Hungersnot vor allem in Simbabwe, Malawi und Sambia zu lindern, hat die EU-Kommission erst im Juli 88,5 Mill. Euro Hilfe zugesagt. Die Auszahlung soll noch im August erfolgen. Im September soll eine zweite Tranche von 60 Mill. Euro aus Brüssel folgen. Davon ist die Hälfte für den Kauf von etwa 80.000 Tonnen Getreide vorgesehen. Die Europäische Union folgt damit dem Appell des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank an die Industrieländer, mehr Geld für den Kampf gegen Hunger in Afrika bereit zu stellen. 13 Millionen Menschen im südlichen Afrika bräuchten dringend Lebensmittelhilfe. In der Region bestreitet die EU rund ein Viertel der Nahrungsmittelhilfe. Und die Union ist "sehr besorgt über die Lage", wie es in der Kommission heißt. Die europäischen Lieferungen sollen über unabhängige Organisationen an die Not leidende Bevölkerung verteilt werden. Dass die international heftig kritisierte Regierung Robert Mugabes in Simbabwe die Hilfen an bestimmte Empfänger lenkt, soll verhindert werden.

Simbabwe

Alleine die Nahrungsmittelhilfe für Simbabwe umfasst 35 Mill. Euro. Derzeit sind nach Angaben internationaler Hilfsorganisationen etwa sechs Millionen Einwohner (rund die Hälfte der Bevölkerung) Simbabwes von Hungersnot betroffen. Schuld ist nicht nur die Dürre in der einstigen Kornkammer Afrikas, sondern vor allem die verfehlte Wirtschaftspolitik der Regierung von Präsident Mugabe.

EU hilft seit 1957

Die europäische Entwicklungspolitik wurde mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) 1957 begründet. Außereuropäische Länder und Hoheitsgebiete (ehemalige Kolonien) wurden mit der EWG assoziiert; der Europäische Entwicklungsfonds (EEF) wurde eingerichtet. Als Ziel ist in den Römischen Verträgen festgehalten, die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der früheren Kolonialgebiete zu fördern und enge Wirtschaftsbeziehungen herzustellen. Durch das nach der Hauptstadt von Togo benannte Lomé-Abkommen ist Europa seit 1975 mit den AKP-Staaten verbunden. Damit sollten Handelsschranken - die AKP-Staaten können zollfrei in die EU exportieren - abgebaut werden. Ähnliche Handelsvorteile räumt die EU auf Grund von Assoziierungsabkommen auch den Mittelmeerstaaten Türkei, Zypern und Malta ein.

Die EU hat zudem Kooperationsabkommen (Zollerleichterungen, technische Hilfe) mit Entwicklungsländern in Asien und Lateinamerika geschlossen. Mit den ASEAN-Staaten ("Assoziation der Süd-Ost-Asiatischen Nationen") gibt es seit 1980 ein Kooperationsabkommen.