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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Warten auf Abbas Regierung der nationalen Einheit. | Brüssel. Die EU sieht in der geplanten palästinensischen Regierung der nationalen Einheit einen Hoffnungsschimmer. Es handle sich um einen "wichtigen Moment mit sehr viel Potential", sagte die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik nach dem Treffen mit ihren EU-Kollegen am Freitag. "Die Zeichen stehen auf Ermutigung." Es gelte nun, endgültige Klarheit über die Zusammensetzung und die politische Ausrichtung der von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas angestrebten Behörde zu bekommen.
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Zumindest zwei der drei von der EU für offizielle Kontakte gestellten Bedingungen sieht Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner möglicherweise im Regierungsprogramm berücksichtigt, sagte sie nach einem Telefonat mit Abbas. Das neue Kabinett wolle offenbar die bisherigen Nahostabkommen berücksichtigen und über die "arabische Friedensinitiative von 2002" eventuell Israel indirekt anerkennen. Auch die Erfüllung der dritten Bedingung, den Gewaltverzicht, müssten die Palästinenser eigentlich nicht wirklich explizit erklären, hieß es in Diplomatenkreisen. Wenn es einfach keine Anschläge mehr gebe, könne sich wohl niemand beschweren. Die Streichung der auch an der künftigen Regierung beteiligten Hamas von der EU-Terrorliste ist allerdings noch kein Thema. Diese Entscheidung müssten die Mitgliedsstaaten einstimmig fällen. Und manche halten jedes Entgegenkommen noch für verfrüht.
Die finanzielle Unterstützung über den so genannten Temporären Internationalen Mechanismus TIM verlängerten die EU-Außenminister bei ihrem Treffen am Freitag aber für drei Monate. Mehr als 100 Millionen Euro hat die EU seit Anfang Juli über den TIM an der Regierung vorbei in die Palästinensergebiete geschickt. Dennoch sei de humanitäre Lage weiterhin "erschreckend".
Positive Signale
Auch im Atomstreit mit dem Iran könnte es vor der UN-Sicherheitsratssitzung noch positive Signale geben. Im Iran werde offenbar intensiv nachgedacht, sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Er habe die Hoffnung "dass das Ergebnis dieses Prozesses auch ein belastbares Signal ist."
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