Die Folgen zweier Außenseiter-Erfolge

Bei aller Vorsicht, die man bei der Deutung von Ergebnissen einer Landtags- und einer Gemeinderatswahl walten lassen sollte, ist auffällig, dass sowohl in Oberösterreich als auch in Graz zwei regionale Außenseiter überraschten. Die neue oberösterreichische Liste MFG ist mit der Grazer KPÖ zwar aus mehreren Gründen nicht gleichzusetzen, zumal die Kommunisten bereits davor auf Platz zwei waren, während MFG erst aus dem Protest an der Corona-Politik hervorgegangen ist. Was sie aber eint: Sie sprechen ganz offensichtlich Wählerinnen und Wähler an, die sich von den im Nationalrat vertretenen und bundesweit agierenden Parteien abgewandt haben.

Dass es jenseits der FPÖ Protestpotenzial gibt, ist nicht neu, und oft handelt es sich dabei um Protest gegen Politik und Parteien im Allgemeinen. Das war beim Team Stronach der Fall, regional etwa bei der Liste Dinkhauser in Tirol. Es deutet einiges darauf hin, dass MFG, Corona hin oder her, in diesem Segment fischte.

Die Halbwertszeit dieser Parteien war bisher zumindest kurz, daher gilt es auch beim Erfolg von MFG, mit voreiligen Schlüssen zurückhaltend zu sein. Anders in Graz. Dort hat die KPÖ mit ihrem Fokus auf Sozialthemen die SPÖ erst bedrängt, dann überholt und nun marginalisiert.

Das wird bei den Sozialdemokraten, die gegenwärtig mit internen Konflikten weit mehr auffallen als an Wahltagen, nicht folgenlos bleiben. In Oberösterreich hat die SPÖ vom Verlust der FPÖ kaum profitiert, in Graz ist sie gegen die KPÖ, die in der gleichen Disziplin kämpft, mittlerweile chancenlos.