Die FPÖ gewinnt Wels

Linz. Ob die FPÖ all ihre Wahlziele erreicht hat, wird sich erst in zwei Wochen entscheiden. Da finden in Oberösterreich Bürgermeister-Stichwahlen statt, unter anderem in der zweitgrößten Stadt des Landes, in Wels. Dass es für die FPÖ auch in den Gemeinden eine erfolgreiche Wahl war, steht aber schon jetzt fest. Denn in die Welser Stichwahl geht FPÖ-Kandidat Andreas Rabl nun als klar Favorit.

Rabl erreichte im ersten Wahlgang der Bürgermeister-Wahl bei seinem ersten Antreten ein Ergebnis von 47,6 Prozent, der ebenfalls erstmals angetretene Hermann Wimmer kam für die SPÖ nur auf 27,3 Prozent. Im Gemeinderat ist der markante Umbruch in Wels schon Realität. Dort wurde die FPÖ erstmals stärkste Partei und löste in dieser Rolle die seit 1945 dominierende SPÖ ab. Die FPÖ kam mit einem Plus von knapp 14 Prozentpunkten auf 43,1 Prozent, die SPÖ verzeichnete ein Minus von knapp 8,8 Prozentpunkten und kam nur mehr auf 26,9 Prozent.

Wels steht zwar symbolisch für den Umbruch in Oberösterreich, die Probleme der SPÖ sind in Wels aber durchaus hausgemacht. Erstens gab es einen langwierigen und mühseligen Streit um die Nachfolge von Langzeit-Bürgermeister Peter Koits. Der 74-Jährige stand seit 1999 an der Spitze der Stadt und geht mit dieser Amtsperiode in Pension. Andererseits poppten gerade in den Monaten vor der Wahl einige Skandale in der Stadtverwaltung auf. Im städtischen Freibad Welldorado sollen fast 400.000 Euro abgezweigt worden sein, es gibt bereits erste Anklagen. Zudem musste die Stadt ein Wissenschaftszentrum mit einer Geldspritze retten.

In der Landeshauptstadt Linz verzeichnete die SPÖ zwar ebenfalls schwere Verluste, blieb aber klar auf Platz eins. Nach Hochrechnungsdaten kam die SPÖ auf 32,1 Prozent - nach 41 Prozent im Jahr 2009. Die FPÖ verzeichnete auch in Linz klare Zugewinne von mehr als zehn Prozent und löste mit 25 Prozent die ÖVP als zweitstärkste Kraft ab. Die Neos erreichten zumindest in Linz ihr Wahlziel und schafften es mit 4,8 Prozent in den Gemeinderat, in dem auch die KPÖ verbleibt.

Bürgermeister Klaus Luger kam bei seinem ersten Antreten auf ein besseres Ergebnis als seine Partei, muss aber dennoch in zwei Wochen in die Stichwahl gegen den ÖVP-Kandidaten Bernhard Baier, der innerhalb der Volkspartei als Zukunftshoffnung gilt. Luger kam auf 43,9 Prozent, Baier auf 21 Prozent, der FPÖ-Kandidat Detlef Wimmer auf 17,5 Prozent. Luger will das Wahlergebnis in einer ersten Stellungnahme nicht auf lokalpolitische Ursachen zurückführen. "Der Trend, der diese Wahl prägt, hat auch auf die Gemeinderatswahl durchgeschlagen. Da ist es der Linzer SPÖ nicht anders gegangen als der SPÖ im Land", sagte Luger.

Im Wahlkampf spielte der Linzer Finanzskandal, in dem die Stadt nach wie vor in einem Rechtsstreit mit der Bawag vor dem Handelsgericht Wien um mehr als 500 Millionen Euro streitet, eine überraschend geringe Rolle. Die SPÖ ging aber auch abgesehen vom Finanzskandal angeschlagen in die Gemeinderatswahl.

Sparprogramm in Linz

Bürgermeister Klaus Luger ist erst seit zwei Jahren im Amt, er folgte Langzeit-Stadtchef Franz Dobusch nach, der sich mit einem ambitionierten Investitionsprogramm einen Namen machte (unter anderem Musiktheater, Lentos, Ars Electronica, Gugl-Stadion). Dessen Folgen schmälern aber nun den Handlungsspielraum seines Nachfolgers. Luger muss einen Sparkurs fahren, um die Verschuldung der Stadt in den Griff zu bekommen. Ein wichtiges Wahlkampfthema war die Zukunft der Linzer Eisenbahnbrücke, deren Entscheidung allerdings in eine eigene Volksbefragung ausgelagert wurde. Sie wird nun abgerissen, was die SPÖ auch wollte. Luger vermutet, dass diese Frage das Ergebnis seiner Partei sogar noch positiv beeinflusst haben könnte. "Das Ergebnis der Volksbefragung zeigt, dass ÖVP, FPÖ und Neos mit ihrer Einschätzung der Lage in dieser Frage daneben gelegen sind", sagte Luger.

Anderes Bild in Steyr

Auch in Steyr zeigte sich, dass der Landestrend auch die Städte beeinflusst. Die SPÖ, die bei der letzten Gemeinderatswahl 2009 die absolute Mehrheit verlor, musste weitere Verluste hinnehmen und landete nach einem vorläufigen Ergebnis bei gut 42 Prozent. Dagegen zeichneten sich für die FPÖ starke Zugewinne auf knapp 27 Prozent ab. Die FPÖ schaffte damit wie in Linz den Sprung auf Platz zwei. Bürgermeister Gerald Hackl von der SPÖ fuhr in der persönlichen Wahl aber ein gutes Ergebnis ein und wurde mit einem Trend-Ergebnis von 57,4 Prozent schon im ersten Wahlgang wiedergewählt.

Der generelle Landestrend zeichnete sich auch in den übrigen Gemeinderäten ab. Wenn auch nicht ganz so drastisch wie im Land. Die FPÖ gewann stark dazu, die Grünen schwach, ÖVP und SPÖ verloren. Zumindest Platz zwei in den Gemeinderäten konnte die SPÖ gegenüber der FPÖ behaupten.