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Die gerupften Landeshauptleute

Von Simon Rosner

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Das Selbstbild der Landeshauptleute und ihr Verhältnis zur Bundesregierung lässt sich so beschreiben: "Wir wünschen, ihr spielt’s." Und vielleicht sollte man noch ergänzen: "Ihr zahlt’s auch." Clemens Jabloner, ehemaliger Präsident des Verwaltungsgerichtshofs, bezeichnete die Konferenz der Landeshauptleute in dieser Zeitung als ein Gremium, das "von der Verfassung gar nicht vorgesehen ist und zu dieser sogar querliegt". Und dennoch hat sich diese Konferenz zu einer realpolitisch mächtigen Instanz entwickelt. Das lag wohl auch daran, dass die Landeshauptleute fürstengleich regierten, in der Regel ausgestattet mit satten, absoluten Mehrheiten. Und wer eben absolut regiert, gleitet halt bisweilen ins Absolutistische ab. Passend dazu: In der Steiermark waren Josef Krainer senior und junior Landeschefs, in Salzburg amtiert auch bereits der zweite Wilfried Haslauer und in Tirol wurde in Herwig van Staa der Schwiegersohn des einstigen Landesvaters Eduard Wallnöfer Landeshauptmann. Diese Erbfolge trägt monarchistische Züge.

Doch die Zeit der Absoluten ist bis auf eine Ausnahme vorbei, wobei auch in Niederösterreich Erwin Pröll zuletzt deutlich verloren hat. Im Burgenland, der Steiermark, in Salzburg und eben nun in Oberösterreich setzte es für die Landeschefs sogar Watschen, wobei das Selbstbild der Watschenempfänger dadurch kaum Schaden nahm: Schuld waren der Bund, Europa oder die Flüchtlinge. Diese Analysen werden nicht ganz falsch sein. Denn natürlich sind viele Wähler von der Bundesregierung ziemlich angespeist, weil dort seit Jahren zu wenig weitergeht. Aber vielleicht eben auch deshalb, weil Landeshauptleute innerparteilich wie auch in ihrer Konferenz ständig alles blockieren?