Die gespaltenen Nationen

In normalen Jahren will der Konvoi nicht und nicht abreißen. Beinahe Stoßstange an Stoßstange kommen die schwarzen Limousinen die United Nations Plaza hinauf, um die Staats- und Regierungschefs anschließend im Empfangsbereich des UN-Hauptquartiers abzusetzen. Verkehrstechnisch geht dann in den nahe am East River gelegenen Straßenzügen oft gar nichts mehr, die strengen Sicherheitsmaßnahmen, die den Schutz der wichtigsten Politiker der Welt garantieren sollen, sorgen für lange Staus.

Diesmal wird das das traditionelle Verkehrschaos der letzten Septembertage in New York allerdings ausbleiben. Denn ebenso wie der am Montag über die Bühne gegangene Festakt zum 75-jährigen Bestehen der Vereinten Nationen ist auch die am heutigen Dienstag beginnende Generaldebatte eine Veranstaltung, die weitgehend ohne physische Präsenz auskommen muss. Aufgrund der Corona-Pandemie ist nur ein Vertreter pro Land zugelassen. Alle anderen, darunter zwischen 160 und 170 Staats- und Regierungschefs, die Reden geplant haben, werden per Video zugeschaltet.

Wenn am Dienstag die schon vorab aufgezeichneten Redebeiträge von Russlands Präsident Wladimir Putin, US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping abgespielt werden, wird es im großen Sitzungssaal der Generalversammlung daher bestenfalls Beifallsbekundungen - oder eben auch Unmutsäußerungen - von einer Handvoll UN-Diplomaten geben. Mit dem auf eine Minimalzahl reduzierten Publikum geht aber nicht nur ein wichtiger Gradmesser für die globalen Befindlichkeiten verloren. Auch der bei UN-Treffen so wichtige informelle Austausch im kleinen Kreis findet diesmal nicht statt. "Diplomatie braucht den persönlichen Kontakt, um effektiv zu sein", sagt UNO-Generalsekretär Antonio Guterres, der es offen bedauert, die Staats- und Regierungschefs nicht persönlich zusammenbringen zu können. Als Ausgleich soll es laut dem ehemaligen portugiesischen Premier aber zumindest "viele virtuelle Treffen" am Rande der Vollversammlung geben, etwa zu den Themen Klimawandel, Biodiversität und den Krisen in Libyen und dem Libanon.

Nationale Einzelkämpfer

Dass es in New York kaum einen Austausch zwischen den UN-Mitgliedsstaaten geben wird, ist allerdings sinnbildlich für den Zustand der Vereinten Nationen. Denn obwohl am Montag anlässlich des Festaktes zum 75-Jahre-Jubiläum eine gegen den Unilateralismus gerichtete Erklärung voller guter Absichten verabschiedet wurde, waren nicht zuletzt die vergangenen Monate von nationalem Einzelkämpfertum geprägt gewesen. In der Corona-Krise handelten viele Staaten auf eigene Faust, schlossen Grenzen und verhinderten länderübergreifende Kooperationen. Dabei wurden nicht zuletzt die UNO und ihre Tochterorganisationen selbst zur Bühne. So endete der von vielen Vorwürfen getragene amerikanisch-chinesische Streit über eine laut den USA zu Peking-freundliche Positionen der Weltgesundheitsorganisation mit einem Austritt der USA aus der WHO.

Das Verhalten der Supermächte habe zu einem Scheitern des UN-Sicherheitsrats geführt, der genau in solchen weltweiten Krisen eine Führungsrolle übernehmen sollte, sagt Bertrand Badie, Professor am Institut für politische Studien in Paris, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Im Umgang mit der Corona-Krise sei damit eine Chance verpasst worden, die internationale Kooperation zu stärken. Das sei ein "sehr schlechtes Zeichen für die Zukunft", sagt Badie.

In vielerlei Hinsicht hat die Corona-Krise allerdings nur Probleme offengelegt, die schon bei der Gründung der Organisation im Jahr 1946 angelegt worden waren. Denn der Sicherheitsrat wird vor allem dadurch gelähmt, dass er als Austragungsort für die Machtkämpfe der Weltmächte herhalten muss. So konnte das wichtigste UN-Gremium dem Krieg in Syrien mit hunderttausenden Toten seit 2011 vor allem deshalb nicht Herr werden, weil Russland als Verbündeter des syrischen Machthabers Bashar al-Assad immer wieder die Veto-Karte zog. Bei einer gemeinsamen Resolution zur besseren Covid-Bekämpfung blockierten im Frühsommer wiederum die USA monatelang den Sicherheitsrat, weil in dem Dokument die bei Trump wegen ihrer angeblichen China-Nähe in Ungnade gefallene WHO erwähnt wurde. Und beim Atomstreit mit dem Iran, der, neben der Corona-Pandemie und dem Klimawandel, ebenfalls ein zentrales Thema der diesjährigen Generaldebatte werden dürfte, sind sich die Mitglieder des Sicherheitsrats nicht einmal einig darüber, ob die USA eine Rückkehr zu Sanktionen überhaupt veranlassen können.

Keine Reform in Sicht

Für weitreichende UN-Reformen wäre allerdings die Zustimmung der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates erforderlich - also der USA, Chinas, Russlands, Frankreichs und Großbritanniens. Diese fünf aber würden sich dagegen wehren, weil Reformen "zu einer Überholung der internationalen Gemeinschaft und dem Verlust ihrer Privilegien" führen würden, sagte Badie.

"Ich bin pessimistisch, was die Chancen für eine echte UNO-Reform angeht", sagt auch der UNO-Experte Richard Gowan von der International Crisis Group. Er sehe die für Reformen nötige Kompromissbereitschaft zwischen den USA und China derzeit nicht. "In fünf oder zehn Jahren könnten wir wieder auf einem Niveau der Lähmung sein, das an die schlimmsten Zeiten der Vergangenheit erinnern könnte", glaubt Gowan. Die unmittelbare Zukunft der Weltgemeinschaft werde daher vor allem davon abhängen, inwieweit es Amerikaner und Chinesen gelingt, einen Modus Vivendi zu finden.