Die Gespenster der Erinnerung

Tokio/Wien. Sie glauben selbst nicht mehr an einen Erfolg. Vertreter von Japans Demokratischer Partei (DPJ) - der größten Oppositionskraft - haben schon durchklingen lassen, dass sie nicht damit rechen, nach der Wahl am Sonntag Regierungsverantwortung zu tragen. Und nicht nur das: Japans Opposition ist derzeit so schwach, dass sie die Liberaldemokraten (LDP) von Premier Shinzo Abe geradewegs zum Siegeszug einlädt.

Die DPJ hat einen riesengroßen Absturz erfahren. 2009 hatte sie noch die Wahl gewonnen und die jahrzehntelange Herrschaft der LDP durchbrochen. "Die DPJ ist damals mit viel Erwartungen gewählt worden, doch hat sie diese enttäuscht", sagt der Direktor des deutschen Giga-Instituts für Asien-Studien, Patrick Köllner, der "Wiener Zeitung".

Die Gründe dafür: Die DPJ hatte versucht, die Ministerialbürokratie zu entmachten. Das Resultat war aber, dass sie mit vielen Projekten Schiffbruch erlitt. Zudem ist es ihr nicht gelungen, ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum anzufachen. Und dann fiel in die DPJ-Regierungszeit auch noch die Dreifachkatastrophe von Tsunami, Erdbeben und dem Atomunglück von Fukushima. Beim Krisenmanagement machte die DPJ keine gute Figur. Da ist es auch gleichgültig, dass eine andere Regierung mit einer derartigen Katastrophe wohl ebenfalls überfordert gewesen wäre. Die DPJ wird damit assoziiert.

2012 wurde die DPJ dann abgewählt. Doch bis heute seien die Erinnerungen an ihre Regierungszeit frisch, sagt Köllner. Hinzu kommt, dass auch der derzeitige Vorsitzende der DPJ, Banri Kaieda, Premier Abe wenig entgegensetzen kann. "Kaieda ist ein eher blasser Parteichef, der über wenig Charisma verfügt und die Leute nicht wirklich mobilisieren kann", analysiert der Politologe.

Keine Bündnisse

Da helfen der DPJ auch ihre programmatischen Unterschiede zu den Liberaldemokraten nicht: Etwa dass sie während ihrer Regierungszeit versuchte, mehr für sozial Schwache oder Frauen zu unternehmen. Oder dass ihr wirtschaftspolitisch die radikalen Reformen von Abe zu weit gehen.

Aber auch die anderen Oppositionsparteien dürften bei der Wahl keine große Rolle spielen. Auch ihnen "ist es nicht gelungen, ein überzeugendes Profil zu entwickeln", berichtet Köllner.

Zudem habe Abe die Opposition mit den erst kürzlich ausgerufenen Neuwahlen am falschen Fuß erwischt. Denn die moderaten Oppositionsparteien haben es nicht mehr geschafft, noch Bündnisse zu schließen. Doch genau das wäre beim japanischen Wahlsystem notwendig, um gegen die LDP eine Chance zu haben.

Der Großteil der Mandate geht nämlich an die Gewinner der einzelnen Wahlkreise. Wenn sich Oppositionsparteien hier nicht zusammenschließen, haben sie erst recht keine Chance gegen die LDP-Politiker. Und genau das ist derzeit der Fall: "Die moderaten Oppositionsparteien nehmen sich gegenseitig die Stimmen weg", sagt Köllner. Allerdings schränkt der Japan-Experte ein: Im Moment sei die Opposition so schwach, dass ihr wohl auch ein Zusammenschluss nichts bringen würde.