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Die Grande Nation Gipfel-Gewinnerin

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

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Frankreich ist als größter Gewinner des EU-Gipfels nach Hause gefahren. Präsident Chirac, der - befreit von der "cohabitation" mit einem sozialistischen Regierungschef - erstmals alleine sein Land bei einem EU-Gipfel vertreten konnte, hat Sanktionen für kooperationsunwillige Drittstaaten verhindert. Zu sehr ist Chirac auf das außenpolitische Image bedacht. Abwenden konnte die Grande Nation auch, dass vom Einstimmigkeits- zum Mehrstimmigkeitsprinzip bei Beschlüssen des Europäischen Rats übergegangen wird. Frankreich blockiert durch sein Veto nach wie vor die Liberalisierung der Energiemärkte. Und während die EU das Ziel von ausgeglichenen Staatshaushalten bis 2004 bekräftigt, kann das Frankreich an die Bedingung knüpfen, bis 2004 ein jährliches Wachstum von drei Prozent erreicht zu haben. Derzeit beträgt das Wachstum die Hälfte.