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Die Grazer SPÖ als Mühlstein für Franz Voves

Von Wolfgang Zaunbauer

Politik

Interne Querelen schaden dem roten Wahlkampf. | Umfragen sprechen eher für die ÖVP. | Wien/Graz. In 15 Wochen wählt die Steiermark einen neuen Landtag. Für die Steirer bedeutet das noch mehr als 100 Tage Wahlkampf. Derzeit bringen sich die Parteien mit Umfragen in Position, die unterschiedlicher nicht sein könnten.


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Während Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) in der Vorwoche eine Umfrage präsentierte, die die Volkspartei deutlich vor der SPÖ sah - damit sollen wohl die roten Wahlkämpfer wachgerüttelt werden -, sieht eine am Freitag präsentierte GfK-Umfrage im Auftrag der ÖVP beide Parteien gleichauf (siehe Grafik).

Egal, welche Umfrage man hernimmt, die Tendenz bleibt die selbe: Die ÖVP kann ihre Stimmen von 2005 halten, während die SPÖ mit Verlusten rechnen muss. Vor fünf Jahren konnte Voves um 9,4 Prozentpunkte zulegen und die jahrzehntelange ÖVP-Vorherrschaft in der Steiermark beendet. Profitiert hat er damals einerseits vom Skandal um den Tierpark Herberstein, andererseits vom österreichweiten Aufschwung der SPÖ unter Schwarz-Blau/Orange.

Der seinerzeitige Jäger Voves ist mittlerweile der Gejagte. Was Herberstein für die damalige Landeshauptfrau Waltraud Klasnic (ÖVP) war, könnte die umstrittene SPÖ-Privatstiftung für ihn werden. Dazu kommt, dass sich die SPÖ im Stimmungstief befindet. Die Steiermark-Wahl 2005 war eine der letzten, wo die Sozialdemokraten ein Plus verbuchen konnten. Bei der Gemeinderatswahl im März setzte es für die steirischen SPÖ ein deutliches Minus.

Da kommt es Voves entgegen, dass sich die Bundespartei unter Werner Faymann seit Wochen dezidiert links gibt und den Konflikt mit dem Koalitionspartner sucht. Allerdings wird dieser leichte bundespolitische Rückenwind durch Querelen in der eigenen Landespartei konterkariert.

So wurde in der Grazer SPÖ ein halbes Jahr vor der Wahl ein Führungsstreit vom Zaun gebrochen, der die Partei in der Landeshauptstadt, wo die Wahl entschieden werden könnte, deutlich schwächt.

Voves setzt auf Voves

Vieles deutet darauf hin, dass Voves daher alles auf einen Persönlichkeitswahlkampf setzt, denn hier liegt er deutlich vor seinem Herausforderer, ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer. Inhalte ist Voves bis jetzt aber noch schuldig geblieben.

Darauf setzt die ÖVP, die sich als stabile Kraft im Land darstellt, während die SPÖ im Streit untergehe.

Die Grünen stehen in den Umfragen derzeit sehr gut da. Allerdings besteht die Gefahr, dass ihnen bis zur Wahl - wie so oft in letzter Zeit - die Luft ausgeht.

Die FPÖ - 2005 um nur 920 Stimmen am Landtags-einzug gescheitert (in der Steiermark gibt es keine Prozenthürde, sondern es muss in einem der vier Wahlkreise ein Grundmandat erreicht werden) - dürfte deutlich zulegen. In einer Landesregierung mit je vier Sitzen für SPÖ und ÖVP könnte sie das Zünglein an der Waage sein.

Eng wird es für die KPÖ, derzeit noch mit vier Mandaten im Landtag. Mit dem Abgang von Ernest Kaltenegger ist ein Sensationsergebnis wie 2005 höchst unwahrscheinlich. Scheitern dürfte auch das BZÖ, trotz eines Plus.