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Die Grünen in Feierlaune

Von Walter Hämmerle

Analysen

Grüne haben Grund zu feiern, am Ziel sind sie noch lange nicht. | Die Grünen sind in ausgesprochener Feierlaune. Zu recht, ist es ihnen doch in den vergangenen zwanzig Jahren gelungen, sich als politische Kraft innerhalb und außerhalb des Parlaments zu etablieren. Keine geringe Leistung angesichts der hartnäckigen Polit-Strukturen in Österreich. Jörg Haider, dessen Aufstieg in vielerlei Hinsicht spiegelbildlich zu jenem der Grünen erfolgte, scheiterte dagegen mit seinem großen Ziel, die FPÖ dauerhaft neben Schwarz und Rot als Mittelpartei zu etablieren.

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Auch den Wahlen im Herbst kann die Öko-Partei mit einiger Gelassenheit entgegensehen. Am Wiedereinzug von Alexander Van der Bellen und Co. besteht dank eines stabilen Stammwähleranteils von sechs, sieben Prozent kein Zweifel. Ob allerdings die selbst gesteckten Wahlziele - Platz drei vor der FPÖ und der Sprung über die zehn-Prozent-Marke - erreicht werden können, ist aus heutiger Sicht mehr als unwahrscheinlich.

Daran ist nicht nur der alle anderen Parteien in den Schatten stellende schwarz-rote Zweikampf um Platz eins schuld. So ist es den Grünen auch nach zwanzig Jahren nicht gelungen, sich für andere Wählerschichten zu öffnen. Nach wie vor zeigen ihnen ausgerechnet die sozial Schwachen die kalte Schulter. Und das, obwohl grüne Kernthemen wie die Grundsicherung doch eigentlich genau diesen zugute kommen sollten. Der Partei mangelt es an glaubwürdigem Verbindungspersonal in diese Milieus. Das Gros der Stammwähler, Sympathisanten und Funktionäre kommt nun einmal aus den urbanen Lifestylezentren.

Noch viel schwerer wiegt aber der Umstand, dass die Grünen es verabsäumt haben, öffentlich den Nachweis ihrer Politikfähigkeit zu erbringen. Mit einer Regierungsbeteiligung in Oberösterreich ist es nicht getan. Dieses Versäumnis führt dazu, dass bei den Grünen hinter der Fähigkeit zu schmerzhaften Kompromissen ein großes Fragezeichen steht. Diese Kunst ist jedoch für eine Regierungsbeteiligung unerlässlich.

Den Grünen selbst mag dieses Defizit - Stichwort: Prinzipientreue - positiv erscheinen. Für andere verwandelt es die Partei in ein Pulverfass, das jederzeit explodieren kann. Wie einst die FPÖ. So gesehen könnte es auch ein Vorteil sein, dass sich aller Voraussicht nach weder Rot-Grün noch Schwarz-Grün ausgehen werden.