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Die inszenierte Auferstehung

Von Katharina Schmidt

Politik

Hofer und Fichtenbauer in erste Reihe, Graf bleibt nicht Nationalratspräsident.


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Wien. Es hat genau zehn Tage gedauert. Dann war Heinz-Christian Strache wieder da. Nach den desaströsen Abstürzen der Freiheitlichen in der Wählergunst in Niederösterreich und - vor allem - in Kärnten, hat sich der FPÖ-Chef wieder gefangen. In einer Pressekonferenz am Donnerstag inszenierte er gemeinsam mit dem designierten dritten Nationalratspräsidenten, Norbert Hofer, und Peter Fichtenbauer, der Volksanwalt werden soll, die Wiederauferstehung der FPÖ.

Dem vorausgegangen war eine achtstündige Marathonsitzung der Parteigranden am Mittwoch. Auch nach den Gesprächen konnte man keine Lösung für die Pattstellung in Kärnten präsentieren. Also mussten eben Personalia in Wien als Zeichen der Erneuerung der Partei herhalten. Dass Fichtenbauer den Posten des Volksanwalts übernehmen soll, der den Blauen ab Juli zusteht, erscheint nur logisch und war schon am Nachmittag durchgesickert.

Genauso hatte niemand ernsthaft damit gerechnet, dass Martin Graf noch einmal für den Posten als Dritter Nationalratspräsident kandidieren würde. Zu stark ist der Vertreter des rechten Parteiflügels in den vergangenen Jahren wegen diverser Affären in der öffentlichen Kritik gestanden - neben der Debatte um die Meschar-Stiftung sorgten seine Mitgliedschaft in der schlagenden Burschenschaft Olympia und Bestellungen seiner Mitarbeiter beim rechtsextremen Aufruhr-Versand für Negativschlagzeilen. Graf betonte am Donnerstag, dass sein Rückzug freiwillig erfolgt und dass er im Herbst wieder für ein Mandat kandidieren will.

Der Wahlkampf ist eröffnet

Strache jedenfalls nutzte die Personalentscheidungen und blies am Donnerstag siegessicher, als ob nichts gewesen wäre, zum Duell um den Kanzler. "Ja, ich will zur stärksten und bestimmenden Kraft werden", sagte er - um in eine Situation zu kommen, "wo ich später auch Kanzler werde". Passend zu dieser Ansage hatte man im Medienraum der Freiheitlichen den Hintergrund mit dem Wahlplakat Marke "Duell gegen Faymann" verziert.

Eine halbe Stunde lang referierte der FPÖ-Obmann über seine Wahlkampfthemen - von direkter Demokratie, die man einführen und gleich mit einer Volksabstimmung über den Austritt aus Eurozone und EU verbinden will, über den Ausverkauf des Wassers, die Eingrenzung des "Mietpreiswuchers" und eine "Solidaritätssteuer der Superreichen" bis hin zu strengeren Strafen für Sexualstraftäter. Wie die Politologen es nach den Verlusten in Richtung Stronach-Partei vorausgesagt haben, wird auch die Tonalität gegenüber Migranten wieder härter. "Zuwanderung stoppen, keine Islamisierung, Asylbetrug abstellen", lauten Straches einfache Antworten auf eine komplexe Problemlage.

Und dann kam er doch noch auf Kärnten zu sprechen: Bis zum Landesparteipräsidium am Montag sollen der designierte FPK-Obmann Christian Ragger und der Chef der Rumpf-FPÖ, Christian Leyroutz, eine Entscheidung treffen, dann werde man sehen, wie sich die Mutterpartei entscheide, wiederholte Strache. Mehr wollte - oder konnte er nicht sagen. Dass der gefallene Landeshauptmann Gerhard Dörfler womöglich eine eigene Partei gründen will, ließ Generalsekretär Herbert Kickl kalt: Dörfler müsse nicht in Wien nachfragen, wenn er so etwas tun wolle.

Scheuch kehrt nicht wieder

Immerhin in einem Punkt dürfte sich Strache durchgesetzt haben: Nachdem er am Mittwochabend Kurt Scheuch ausgerichtet hatte, dass er fix mit dessen Abgang rechne, meldete sich Scheuch am Donnerstag noch einmal zu Wort. Die Gerüchte, wonach er als Kärntner Bundesrat zurückkehren wolle, seien falsch und "bewusst gestreut: Ich gehe nicht in den Bundesrat", sagte Scheuch.

Nach der Pressekonferenz war Strache bereits am Sprung zum Wahlkampfauftakt in Tirol - auch im Heiligen Land ist die FPÖ nicht besonders gut aufgestellt und hatte nach der Innsbrucker Gemeinderatswahl 2012 mit internen Querelen zu kämpfen.