Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Ist Ungarns Regierungschef Viktor Orbán als ihr Erfinder vergessen, werden Europas Finanzminister gerne auf die Internetsteuer zurückkommen. Denn einmal erfundene Steuern sind zählebig.
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Vieles spricht für die Idee von Ungarns Premier Viktor Orbán, den Internetkonsum zu besteuern - auch wenn Budapest mittlerweile offenbar zurückgerudert ist.Wird nicht ständig gejammert über die Abhängigkeit der Kinder und Jugendlichen vom Internet, das sie verführt, stunden- und nächtelang vor ihren Laptops und PCs zu sitzen. Nicht nur Lernen und Hausaufgaben bleiben auf der Strecke. Jüngste Untersuchungen zeigen, dass es neben den Ernährungsfehlern auch einen ursächlichen Zusammenhang zwischen der Volkskrankheit Diabetes und dem stundenlangen Sitzen vor den Bildschirmen gibt. Ganz zu schweigen von dem Schaden der Augen durch das unsichtbare Flimmern der Bildschirme.
Eine Steuer pro Gigabyte von etwa einem Euro, wäre nicht nur ein positiver Schritt für die Gesundheit der heranwachsenden Generationen, sie wäre auch ein Gebot der Fairness im Wettkampf. Denn für alles und jedes wird den Konsumenten der Obolus der Mehrwertsteuer zugemutet. So auch beim Kauf von Zeitungen und Büchern. Und ausgerechnet über Internet sollen Information und Unterhaltung steuerfrei ins Haus kommen dürfen? Ein Wunder, dass die Verlage ob dieser Benachteiligung nicht schon längst aufgebrüllt haben.
Es wäre also klüger, über das Wie zu diskutieren anstatt Orbán das Copyright auf die Idee zu neiden und von Gefährdung der (Presse-)Freiheit zu faseln. Einfach lächerlich, dieser Einwand. Würden Steuern Freiheiten gefährden, hätten wir Österreicher schon längst keine mehr.
Dass die Provider bei Überschreitungen pauschalierter Vertragsmengen diese Mehrleistungen gesondert in Rechnung stellen und diese selbstverständlich mit einer Mehrwertsteuer belegen, bezieht sich auf den Datentransport, nicht aber auf den Wert der Daten . Sie werden also für das Leistungsplus der Rechner der Providerfirmen gefordert und sind deshalb ein ganz anderes Paar Schuh.
Die angedachte Gigabytesteuer soll sich jedoch allein auf die Daten beziehen. Ein Euro pro Gigabyte für den Staat würden rund 100 Millionen Euro in die Kasse des Finanzministers spülen. Mittel die man zweckbinden könnte für Unterricht, Kunst, Kultur und Presseförderung.
Die Besteuerung der Bytes böte zusätzlich Spannung: Wie würde der Internetkonsument reagieren auf die byte-intensiven Werbeeinschaltungen im Netz? Würde er, wissend, dass es kostet, den Werbe-Clip tatsächlich anklicken? Und noch spannender: Wie würden die Werbestrategen darauf reagieren?
Kenner der Materie wissen: Eine einmal erfundene Steuer wird es jedenfalls geben. Den Finanzministern nah und fern geht es nur noch um Zeitgewinn. Nicht die Steuer, Orbán als ihr Erfinder soll in Vergessenheit geraten. Das heißt aber auch: die Tageszeitungen, Magazine und Verlage sind noch lange nicht tot.
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