Die Jungen Grünen werden rot

Wien. Die KPÖ wird bei der kommenden Nationalratswahl als "KPÖ Plus" kandidieren. Plus deshalb, weil der erweiterte Bundesvorstand beschlossen hat, diesmal mit einer offenen Liste zu kandidieren. Schon vor vier Jahre hatte die KPÖ ein linkes Bündnis erwogen, 2008 waren andere linke Parteien, die eine gemeinsame Plattform angestrebt haben.

Alle bisherigen Bestrebungen scheiterten aber an (für Außenstehende nicht immer ganz nachvollziehbaren) gravierenden inhaltlichen Differenzen der diversen linken Gruppierungen. Auch diesmal wird sich etwa die Sozialistische Linkspartei nicht der "KPÖ Plus" anschließen. Dafür werden das diesmal die Jungen Grünen mit ihrer Bundessprecherin Flora Petrik tun. Wobei: So klar ist das auch wieder nicht.

Die Jungen Grünen sind ein Verein mit rund 800 Mitgliedern. Formal hat die Jugendorganisation nichts mehr mit den Grünen zu tun, denn sie wurden nach einem Disput über mutmaßlich mangelhafte parteiinterne Einbindung rausgeschmissen.

Doch es wird wohl nur ein Teil der Jungen Grünen sein, der diesen Weg gehen wird. Bei der Pressekonferenz im Café Landtmann war zwar ein Roll-up, also eine aufziehbare bedruckte Leinwand, mit dem Logo der Jungen Grünen aufgestellt. Auch die Presseunterlagen waren in einen Umschlag der Jungen Grünen gelegt worden - einen entsprechenden Beschluss des Bundeskongresses gibt es dafür aber nicht. Denn dieser findet erst im Juli statt.

Kritik von der Basis

Dort wird dann jedenfalls entschieden, wie es mit dem Verein Junge Grüne weitergeht, ob der Bundeskongress den Beschluss des Vorstandes, mit der KPÖ eine Wahlplattform zu gründen, nachträglich legitimiert oder ob sich die Wege trennen.

Via Twitter zeigten sich nämlich einige Mitglieder der Jungen Grünen verwundert und verärgert, dass sich Petrik und der frühere Bundessprecher der ehemaligen grünen Jugendorganisation, Kay-Michael Dankl, im Namen der Jungen Grüne sprachen, die Basis bei der Entscheidung aber weder eingebunden war, noch informiert wurde. Laut Petrik habe man die gemeinsame Wahlplattform mit der KPÖ nicht öffentlich debattieren können, sehr wohl sei aber mit vielen Aktivistinnen gesprochen worden, die diese Bewerbung als Additiv der KPÖ befürworten.

Petrik lobte die regionalpolitische Arbeit der KPÖ, die ja in Graz bei rund 20 Prozent rangieren. "Die Wahl ist für die Grünen ein Schönheitswettbewerb", sagte Petrik. Ihre ehemalige politische Heimat stehe für Anpassung und sei in der Sozialpolitik keine glaubwürdige Alternative. Dort, wo die Grünen in Regierungskoalitionen seien, hätten sie Kürzungen im Sozialbereich mitgetragen, kritisierte Petrik. Auf Nachfrage, ob die Grünen stattdessen die Koalitionen aufkündigen hätten sollen, sagt Petrik: "Man kann nicht das geringste Übel sein." Umweltpolitik war bei der Pressekonferenz kein Thema.

Bei der Nationalratswahl 2013 kam die KPÖ auf 48.000 Stimmen und ein Prozent. Dies bedeutete das beste Ergebniss der Kommunisten seit der Wahl 1975. Im Nationalrat war die KPÖ von 1945 bis 1959 vertreten.