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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Nüchterne Sachlichkeit und Berechenbarkeit gehören zu den typischen Eigenschaften von Vorarlbergs LH und VP-Obmann Herbert Sausgruber. Diese hatten ebenso unbestritten ihren Anteil am Triumph der Volkspartei bei den Landtagswahlen vom 19. September, wie sie nun bei der Wahl des künftigen Regierungspartners entscheidend waren: Die FPÖ wird erwartungsgemäß auch in den kommenden fünf Jahren neben der ÖVP am Regierungstisch im Bregenzer Landhaus sitzen dürfen.
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"Im sachlichen Bereich hat es mit der FPÖ doch weniger Unterschiede gegeben als mit der SPÖ", so begründete Sausgruber die Entscheidung des VP-Vorstandes vom späten Dienstagabend zugunsten der FPÖ. Für personelle Rochaden in der Landesregierung besteht somit keine Notwendigkeit.
Beim letzten Mal, 1999, ging die FPÖ noch als großer Wahlsieger in die Regierung, nun musste man bei den in der Wählergunst halbierten Freiheitlichen um den Wiedereinzug zittern.
Viel zu verhandeln gab es da von FPÖ-Seite nicht: Die Partei verliert sowohl den Landesstatthalter (Landeshauptmannstellvertreter) wie auch ihren Sitz am Landtagspräsidium. Als neuer Statthalter wird am kommenden Dienstag Gesundheits-Landesrat Hans-Peter Bischof angelobt. Noch-Landesstatthalter und FP-Chef Dieter Egger bleibt damit Landesrat. Allerdings muss er das Herzstück seines bisherigen Ressorts, den Straßenbau, an Verkehrs-Landesrat Manfred Rein abgeben. Die anderen ÖVP-Landesräte Erich Schwärzler, Siegi Stemer und Greti Schmid werden ihre Funktion wie bisher ausüben. Als Landtagspräsident wird der bisherige Vize Gebhard Halder fungieren. Noch-Landtagsvizepräsident Fritz Amann wird neuer FP-Klubchef. In den Bundesrat entsendet die ÖVP künftig Edgar Mayer und Jürgen Weiss.
Erwartungsgemäß wenig Freude mit der VP-Entscheidung hatten die künftigen Oppositionsparteien. SPÖ-Chefin Elke Sader sprach von einer Negierung des Wählerwillens: Die ÖVP sei "über den niedrigsten Zaun" gesprungen. "Ich hätte mich gewundert, wenn die ÖVP Lust auf Veränderung gehabt hätte", so Sader. Für Grünensprecher Johannes Rauch ist einzig die schon "fast peinliche Selbsterniedrigung der FPÖ" eine Überraschung.
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