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Die Krisen der EU

Von WZ Online

Europaarchiv

Die Abstimmung über die europäische Verfassung ist keineswegs die erste Krise, die die EU zu bewältigen hat.


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- 1954 lehnte die französische Nationalversammlung einen Vertrag zur Gründung einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft ab. Er sollte die Verbindung zwischen den Streitkräften von Italien, Deutschland, Frankreich, der Niederlanden, Belgien und Luxemburg stärken. Die Staats- und Regierungschefs der sechs Länder konzentrierten sich daraufhin stärker auf die wirtschaftlichen Beziehungen. 1957 wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet.

- Frankreichs Präsident Charles de Gaulle lehnte 1965 einen Wechsel vom System der einstimmigen Beschlussfassung zu mehrheitlichen Beschlüssen ab. Unter seiner "leeren Stuhl"-Politik blieb Frankreich sechs Monate von den Sitzungen der Gemeinschaft fern. Der Konflikt wurde mit dem so genannten Luxemburger-Kompromiss gelöst, demzufolge jedes Mitgliedsland einen Beschluss bei "wichtigen nationalen Interessen" mit seinem Veto blockieren kann. Das Veto sollte allerdings nur in Ausnahmefällen eingesetzt werden.

- Die dänische Bevölkerung lehnte 1992 in einem Referendum den Maastrichter Vertrag über die Europäische Union ab, der auch den Weg zu einer Europäischen Währungsunion beschreibt. Die dänische Regierung handelte danach vier Austritt-Optionen aus der Verteidigungs-, Währungs- Einwanderungs- und Asylpolitik der EU aus. In einem zweiten Referendum stimmten dann die Dänen 1993 dem Maastrichter Vertrag zu.

- Nach Ausbruch der BSE-Epidemie verhängte die EU 1996 einen Importstopp für britische Rinder. Der britische Ministerpräsident John Major kündigte daraufhin an, dass Großbritannien die EU-Entscheidungen blockieren werde. Major verlor 1997 die Wahl. Sein Nachfolger Tony Blair zeigt sich kooperativer. Der Importstopp für britische Rinder wurde 1998 aufgehoben.

- Die Iren stimmten 2001 in einem Referendum gegen den Nizza-Vertrag, der unter anderem die EU auf die Ost-Erweiterung vorbereitet. Die Iren befürchteten, dass durch einige Abschnitte des Textes ihre Neutralität gefährdet werden könnte. Der Konflikt wurde mit einer Erklärung gelöst, derzufolge der Vertrag auf die Neutralität von Irland keine Auswirkung habe.