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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Die Frage wäre ganz einfach: Mit welcher Summe haften die Bundesländer für die Landesbanken? Oder, im Falle der Stadt Wien, für das Bank-Austria-Erbe aus Zeiten der Zentralsparkasse?
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Simple Frage, komplizierte Recherche: Wer die Antwort erhalten will, wird auf eine sehr österreichische Odyssee geschickt: Leider, man habe die Zahlen gesammelt nicht vorliegen, heißt es beim Verband der österreichischen Hypothekenbanken.
Die Finanzmarktaufsicht verweist auf die Nationalbank (OeNB), die für die Bankenprüfung zuständig sei. Die OeNB betont, sie dürfe die Zahlen nicht kommunizieren. Man möge sich doch bitte an die Finanzmarktaufsicht wenden. Frei nach dem Motto: "Schön ist so ein Ringelspiel.. ."
Kritik an Intransparenz
Der Bundesrechnungshof wäre zwar aufklärungswütig und auskunftswillig, hat aber (via Bundesrechnungsabschluss) die Gesamtschau nur über die Bundeshaftungen. Immerhin: Die Kontrollore können darauf verweisen, die Intransparenz der Länderfinanzen mehrfach gerüffelt zu haben. Genau dort kommt letztlich die Aufklärung her - aber nur durch einen Rundruf unter allen neun Bundesländern.
In Summe addieren sich die Haftungen der Länder allein für die Banken nach Recherchen der "Wiener Zeitung" auf fast 65 Milliarden Euro - deutlich mehr als die kumulierten Länderbudgets von rund 38 Milliarden. Einige der Länder betonen deshalb, dass nicht die gesamte Haftung auf Risikofinanzierungen entfalle.
Mehrere Ländervertreter signalisierten nach dem Hypo-Kärnten-Desaster freilich Gesprächsbereitschaft für eine Begrenzung der Haftungen: "Über das kann man sicher reden, gar keine Frage", sagte Wiens Landeshauptmann Michael Häupl. Die Bedingungen seien aber durch den EU-Beitritt ohnedies andere geworden. Konkret wurden die Ausfalls haftungen der Länder für die Landes-Hypothekenbanken auf EU-Betreiben 2003 abgeschafft - mit einer Übergangslösung: Verbindlichkeiten, die damals noch bestanden, sind bis zum Ende ihrer Laufzeit durch Länderhaftungen gedeckt. Solche, die bis zum 1. April 2007 eingegangen wurden, nur dann, wenn sie nicht über 2017 hinauslaufen.
Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer ist "diskussionsbereit" für Haftungsgrenzen in Relation zur Budgetgröße und Finanzkraft. Auch einen "Aufsichtskommissär" für Pleite-Länder fürchtet Pühriger nicht, sagte er zur APA. Oberösterreich werde "sicher nicht pleitegehen".
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