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Die lange Tradition des Schweigens

Von Ronald Schönhuber

Politik

Chinesische Informationspolitik zwischen Vertuschen und neuer Offenheit. | Harbin/Wien. Noch zehn Tage nach dem schweren Chemieunfall hat die Stadtregierung von Harbin Berichte über eine mögliche Verunreinigung des Flusses als "bloßes Gerücht" abgetan. Selbst als die Wasserversorgung in der chinesischen Millionenstadt eingestellt werden musste, versuchten die Behörden Anfang der Woche noch, von einer "normalen" Reparatur der Rohre zu sprechen.


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Der aktuelle Vorfall ist aber nur einer von zahlreichen Fällen von behördlicher Vertuschung in der Volksrepublik. In den vergangenen Jahren ist vor allem nach Katastrophen und Epidemien die restriktive Informationspolitik der Regierung immer wieder in die Kritik geraten.

Mantel des Schweigens

Besonders heftig fiel diese im Jahr 2003 aus, als China nach dem Ausbruch der tödlichen Lungenkrankheit Sars nur zögerlich Informationen über Infektionsherde und die Zahl der Erkrankten preisgab. Wochenlang leugnete die Regierung die Krankheit, warf der Presse Panikmache vor und unterband Berichte über Sars in den staatlichen Medien. Als die Krankheit im Jänner 2004 erneut ausbrach, schien es zu einer Wende in der Informationspolitik zu kommen. Regierungsvertreter beantworteten Journalistenfragen, das Gesundheitsministerium richtete sogar eine Hotline ein.

Im Februar 2005, nach einem schweren Grubenunglück in der Provinz Liaoning, setzten sich aber offenbar wieder die alten Strukturen durch. Journalisten wurden laut eigenen Angaben von der Behörden daran gehindert, über diesen Vorfall zu berichten.

Chinas restriktive Informationspolitik liegt für Andrea Riemer, Expertin für Strategie und Geopolitik an der österreichischen Landesverteidigungsakademie, aber nicht ausschließlich in den alten kommunistischen Strukturen begründet. "Das chinesische System der inneren und äußeren Isolation besteht seit Jahrhunderten. Das Land befindet sich erst auf einem langsamen Pfad der Demokratisierung und einer dementsprechenden Informationspolitik."

Und mit allzu schnellen Fortschritten ist hier laut Riemer auch nicht zu rechnen. "Das entspricht nicht der chinesischen Mentalität. Was bei uns Jahre sind, sind dort Jahrzehnte. So gesehen ist es eher überraschend, dass man in Harbin schon nach zehn Tagen etwas erfahren hat."