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Die Macht der Smartphones

Von David Ignatius

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Bei Revolutionen geht es nicht so sehr um die Verfassung selbst, sondern darum, wie ihr Geltung verschafft wird.


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Am Beginn der Arabischen Revolutionen sah es ganz so aus, als ob ein Smartphone allein schon reichen würde, um die Macht repressiver Regierungen zu brechen. Mit diesen kleinen Dingern wurden nicht nur viele Menschen zusammengetrommelt, sondern - noch wichtiger - mit den Kameras konnte die Gewalt dokumentiert werden, die die Regime gegen die Bevölkerung einsetzten. Die Smartphones veränderten das Gleichgewicht. Die Machthaber und ihre Handlanger riskierten plötzlich, strafrechtlich verfolgt zu werden, wie Hosni Mubarak in Ägypten, oder gejagt und getötet, wie Muammar Gaddafi in Libyen.

Aber was wird aus der Macht der Menschenmassen? Was schützt den Einzelnen gegen Demonstranten oder gegen doktrinäre Religionsparteien im Parlament? Es gibt auch die Tyrannei der Mehrheit. Hier wartet die nächste Herausforderung auf die Bürgerbewegungen, die sich von Tunesien bis Syrien ausbreiten - und schließlich sicher auch bis zu repressiven nicht-arabischen Staaten wie den Iran und China.

Wenn sie die Geheimpolizei gestürzt haben, müssen die Revolutionäre eine neue Konstitution mit den Rechten des einzelnen Bürgers erarbeiten. Allerdings haben es die Araber verständlicherweise satt, von den Angelsachsen belehrt zu werden, besonders nachdem die USA im Irak auf so unglückselige Weise versucht haben, Demokratie zu verhängen. "Viele unserer Ratschläge wirken sich ungünstig aus, und die meisten sind irrelevant", warnt Nathan Brown, ein Professor der George Washington Universität, der sich mit arabischen Verfassungen beschäftigt.

Eine Konstitution ist nur der Anfang. Auch die Französische Revolution verkündete die Menschenrechte, aber die Franzosen versanken trotzdem bald in Terror und Diktatur. Ein wesentlicher Punkt ist: Es geht nicht so sehr um die Verfassung selbst, sondern darum, wie ihr Geltung verschafft wird. Brown merkt an, dass viele der arabischen Diktaturen Verfassungen hatten, mit blumigen Reden über Rechte und Freiheiten. Das hielt sie nicht davon ab, Polizeistaaten zu sein.

Ein Vorbild, das es Mohamed ElBaradei - einem Geburtshelfer der Revolution vom Tahrir-Platz - angetan hat, ist die deutsche Verfassung aus dem Jahr 1949. Sie verkörpert, was die Deutschen aus der Erfahrung des Dritten Reichs gelernt haben. Der ungeschickte Versuch des ägyptischen Militärs, die neue Verfassung zu manipulieren, um die eigenen Privilegien zu schützen, brachte die Demonstranten auf den Tahrir-Platz zurück.

Erfolgreiche Verfassungen sollten die Grundrechte der Bürger beinhalten, allerdings auch festlegen, wie diese Rechte geschützt werden sollen. Ohne eine Instanz, die die Versprechen durchsetzt, ist eine Verfassung bedeutungslos. Und auch diese Instanz kann untergraben werden, wenn die Bürger nicht wachsam sind.

Und das bringt uns zurück zu den Smartphones: Wie niemals zuvor haben Bürger heute die Mittel, ihre Rechte zu schützen. Die Revolution wird aufgezeichnet - und auch das, was danach kommt.

Übersetzung: Redaktion

Originalfassung "Opennes all the world can see"