Zum Hauptinhalt springen

Die Manövriermasse der Parteien

Von Wolfgang Zaunbauer

Politik

Junge und Frauen können so gezielt aufgestellt werden.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 11 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Wien. Das Team Stronach machte es spannend bis zum Schluss. Bis wenige Stunden, bevor am Montag die Frist für die Einreichung der Bundeslisten im Innenministerium ablief, hielt man die Kandidatenreihung geheim. Kurz vor Redaktionsschluss ließ Frank Stronach dann die Katze per Aussendung aus dem Sack: Hinter dem austrokanadischen Milliardär und Parteichef kandidiert erwartungsgemäß seine enge Mitarbeiterin Kathrin Nachbaur, gefolgt von Ex-ORF-Generaldirektorin Monika Lindner. Wirkliche Überraschungen fehlen allerdings auf der Bundesliste des Teams.

Ganz im Gegensatz zu der des BZÖ. Auch das Bündnis ließ sich mit der Präsentation seines Bundeswahlvorschlags bis zum letzten Tag Zeit - und wartete mit einigen Überraschungen auf. Während viele Altgediente auf der Liste gänzlich fehlen - wie Stefan Petzner, der nur in Kärnten auf Landeslistenplatz zwei kandidiert, oder Ewald Stadler (Nummer eins in Niederösterreich) - oder auf unwählbaren Plätzen aufscheinen - Ex-Sozialministerin Ursula Haubner "auf eigenen Wunsch" auf Platz 15, Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner auf Platz 25 -, setzt Spitzenkandidat Josef Bucher auf weitgehend unbekannte Gesichter. Hinter dem Parteichef folgen Bündniskoordinator Markus Fauland, die Unternehmerin Michaela Hatvan und der BZÖ-Vertreter im ORF-Stiftungsrat Alexander Scher.

Nimmt man das Wahlergebnis von 2008 als Maßstab, dann hätte auch noch Heidrun Tscharnutter auf Platz fünf eine Chance. Angesichts aktueller Umfrageergebnisse ist aber fraglich, ob das orange Bündnis überhaupt wieder den Einzug in den Nationalrat schafft. Von einem Sensationsergebnis wie 2008 ganz zu schweigen. Bei den übrigen Parteien lohnt sich hingegen ein Blick auf die Bundeslisten. Vor allem bei SPÖ und ÖVP sind sie so etwas wie die Manövriermasse der Parteiführung.

Die Bundesliste kommt im dritten Ermittlungsverfahren (wenn die Mandate in den Regional- und Landeswahlkreisen schon verteilt sind) zum Zug. 2008 waren da noch 34 der 183 Sitze im Nationalrat zu vergeben. Die SPÖ bekam damals neun Bundeslistenmandate. Umgelegt auf die heutige Liste, wäre damit Doris Bures gerade noch im Nationalrat. Weil allerdings einige auf der Bundesliste sich Hoffnung auf ein Ministeramt machen können oder über Landeslisten ein fixes Mandat haben (wie etwa Barbara Prammer in Oberösterreich), darf auch noch Elisabeth Hakl auf Platz 15 mit dem relativ sicheren Einzug in den Nationalrat rechnen.

Zweite Chance Bundesliste

Hakl war bei der steirischen SPÖ bei der Listenerstellung durchgefallen. Das selbe Schicksal ereilte Sigrid Maurer bei den Tiroler Grünen. Die Bundesliste gibt ihnen eine zweite Chance.

Der Bundeswahlvorschlag, wie es korrekt heißt, ist ein Mittel innerparteilichen Interessenausgleichs. Hier können jene gepusht werden, die in den Wahlkreisen zu selten zum Zug kommen. Das betrifft oft Frauen und Junge. Auch kann man so Quereinsteiger platzieren, wie die Listenzweite bei der ÖVP, die Raiffeisen-Managerin Michaela Steinacker. Bei der SPÖ sind zudem mit Wolfgang Katzian, Sabine Oberhauser und Rainer Wimmer (Platz 14) auch die Gewerkschafter stark vertreten.

Während bei der SPÖ bis Platz 16 alle Kandidaten mit einem Sitz rechnen können, beginnt bei der ÖVP das Zittern schon ab Platz elf. Bei den Grünen dürfen sich die ersten acht Kandidaten gute Chancen ausrechnen, bei der FPÖ die ersten zehn. Unklar ist allerdings, wie sich das Antreten des Teams Stronach auswirken wird.

Zweiter Unsicherheitsfaktor ist das neue Vorzugsstimmenmodell. Wer auf Regionalkreisebene 14, auf Landesebene zehn oder auf Bundesebene sieben Prozent der Stimmen seiner Partei als Vorzugsstimmen bekommt, wird vorgereiht. So haben auch die hinteren Listenplätze noch eine Chance - zumindest theoretisch, denn um etwa auf Bundesebene bei der SPÖ vorgereiht zu werden, hätte man bei der vorigen Nationalratswahl 100.114 Vorzugsstimmen gebraucht, bei der ÖVP 88.876 und bei den Grünen 35.696.