Die Ministerin, die aneckt

Wien. Juliane Bogner-Strauß war, jedenfalls politisch betrachtet, ein unbeschriebenes Blatt, als sie Sebastian Kurz Mitte Dezember 2017 als Ministerin für Frauen, Familie und Jugend nominierte. Bis dahin war die Molekularbiologin an der TU Graz allenfalls in der Wissenschaft bekannt, doch im Sommer 2017 fand sich ihr Name überraschend als Nummer drei der ÖVP-Landesliste. Und wie die designierte SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist auch Bogner-Strauß erst mit der Beförderung Parteimitglied geworden. Im November wird sie als Nachfolgerin von Dorothea Schittenhelm zur Chefin der VP-Frauen gekürt.

Dass Türkis-Blau erstmals Frauen, Familie und Jugend in einem Ministerium bündelte, machte die Neue gleich von Anfang an bei der Konkurrenz verdächtig; vor allem die SPÖ sieht in dieser Kombination einen Verrat der emanzipatorischen Frauenpolitik. Da half es auch nichts, dass sich die dreifache Mutter, Jahrgang 1971, in einer Männerdomäne, der Wissenschaft, weit nach oben gearbeitet hat.

Diese Skepsis wurde noch bestärkt, als die Ministerin erklärte, das in dieser Woche zur Eintragung aufgelegte Frauenvolksbegehren nicht zu unterschreiben. Während sie Gewaltprävention, Ausbau der Kinderbetreuung, Gender-Medizin oder den Kampf gegen die Lohnschere unterstützt, gehen ihr andere Forderungen des Volksbegehrens zu weit: Etwa die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich; auch die starre Quote über alle Branchen verteilt will sie nicht unterstützen, wie die "Wiener Zeitung" im Februar berichtete und Bogner-Strauß ausgerechnet zum Frauentag am 8. März bekräftigte. Die Initiatorinnen revanchieren sich seitdem mit hartnäckigen Rücktrittsforderungen, verstehen sie doch die Politik der Regierung als Anschlag auf eine linke Frauenbewegung.

Doch Bogner-Strauß ist konfliktfähig. Dass andere die Definitionshoheit darüber beanspruchen, was Feminismus sei und was nicht, akzeptiert sie nicht; schließlich versteht sie sich selbst als Feministin. Und eines stellt sie vorsorglich auch fest: "Ich bin sicher keine Konservative im traditionellen Sinn." Bogner-Strauß ist überzeugt, dass sich der feministische Diskurs im Land im Kreis dreht und allenfalls ohnehin Überzeugte erreicht. "75 Prozent der Frauen wissen nicht, dass es so etwas wie den Einkommensbericht überhaupt gibt", und das gelte auch für viele andere längst beschlossene Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für Frauen. Das Traurige sei, dass diejenigen Frauen, die davon am meisten profitieren würden, am wenigsten Bescheid wüssten. "Wir müssen raus aus unserer Blase und das Erreichte in die Breite herunterbrechen", so Bogner-Strauß.

Sie fände es sinnvoll, wenn sich etwa die Frauenreferentinnen der Länder gemeinsam mit dem Bund jedes Jahr eine bereits gesetzte Maßnahme vornehmen, um diese flächendeckend zu kommunizieren. Unwahrscheinlich, dass die Frauenreferentinnen begeistert aufspringen. Auch weil Politiker, zumal, wenn sie nicht der Regierung angehören, lieber neue Forderungen erheben, als Bestehendes zu bewerben.

Bogner-Strauß heuriges Budget beträgt 10,15 Millionen Euro, wobei es bei Förderungen zu Umschichtungen hin zu Gewaltschutzprojekten kam. Gut ein Dutzend Frauenorganisationen sind betroffen, darunter auch das Magazin "an.schläge", was dort zu erheblichen und lautstarken Protesten geführt hat. Die Neue beharrt dessen ungeachtet auf ihrem Recht, angesichts beschränkter Mittel neue politische Schwerpunkte als ihre aus der SPÖ stammenden Vorgängerinnen zu setzen. Ehrlicherweise bekennt die Ministerin, nicht mit einem derartigen Aufschrei gerechnet hat. Immerhin: Für die nächsten Jahre rechnet sie mit keinen Kürzungen bei ihrem Gesamtbudget.