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Die Neos funktionieren auch im Kleinen

Von Matthias Nagl

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© Foto: Archiv

Auch bei der Gemeinde-Wahl in Salzburg spielten die Neos ihren größten Trumpf aus – sie sind neu.


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Salzburg. Es ging um Verkehrsprobleme, es ging um Bettler, es ging um Bauprojekte. Diese Themen könnten zwar in jeder größeren Stadt Österreichs eine Rolle spielen, bei den Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg am Sonntag drehte sich letztlich aber alles um lokale Themen. Dennoch lässt das Ergebnis auch ein paar Rückschlüsse für den größeren Rahmen zu.


Die offensichtlichste Erkenntnis dieser Wahl: Die Neos funktionieren auch auf kommunalpolitischer Ebene. Der Rückenwind aus der Nationalratswahl war dabei mitentscheidend. Um bei Wahlen Erfolg zu haben, reicht es derzeit, Neos zu sein. Vielmehr innovatives hatte die Salzburger Neos-Mannschaft um Barbara Unterkofler, die Tochter einer ehemaligen ÖVP-Landesrätin, auch nicht zu bieten. Klare Ansagen zu umstrittenen Themen der Stadt hörte man kaum.


Die Neos setzten mit Slogans wie "Salzburg wachküssen" auf einen Gefühlswahlkampf und überzeugten auf Anhieb mehr als 12 Prozent der Salzburger. Zusätzlich errangen die Neos in allen vier Gemeinden, in denen sie antraten, Mandate. In Hallein, Salzburgs zweitgrößter Stadt, landeten sie vor den Grünen auf Rang drei.


Bei dieser Wahl war es in der Stadt Salzburg auch nicht besonders schwierig, frischen Wind zu propagieren. Die drei dominierenden Parteien, SPÖ, ÖVP und Bürgerliste, gingen allesamt mit Politikern ins Rennen, die schon 15 Jahre oder mehr in der Stadtpolitik aktiv sind. Die Neos hatten auch personell den Reiz des Neuen.

Dickes Minus für die ÖVP
Eine weitere Erkenntnis hängt eng mit dem Erfolg der Neos zusammen: Im urbanen Raum erwarten die Wähler im 21. Jahrhundert ein zumindest einigermaßen gesellschaftlich liberales Programm. Ein stramm konservativer Kurs bringt selbst in einer grundsätzlich konservativen Stadt wie Salzburg eine krachende Niederlage, wie das Ergebnis der ÖVP, ein Minus von mehr als acht Prozentpunkten, zeigt. Auf dem Land blieb die ÖVP dagegen unangefochten klare Nummer eins. Ein leichtes Minus bei Mandaten und Bürgermeistern ist verschmerzbar.

Der fast schon destruktive ÖVP-Wahlkampf in der Stadt – plakatiert wurde mit "Weltkulturschande?" und "Stadt der organisierten Bettlerbanden?" – wurde von den Wählern bestraft. Dass Rot-Grün die Mehrheit in der Stadt knapp behielt, was ÖVP-Vizebürgermeister Harald Preuner eigentlich verhindern wollte, passte da nur ins Bild.
Für große Begeisterungsstürme ist aber weder bei der SPÖ noch bei der grünen Bürgerliste Anlass. Beide verloren merklich und müssen in den kommenden Jahren Nachfolger für ihre langjährigen Frontleute, Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) und Johann Padutsch, aufbauen. Der SPÖ bleibt immerhin die Erkenntnis, dass die Salzburger ihren Ärger über den Finanzskandal schon bei den letztjährigen Landtagswahlen los wurden.

Eine Erkenntnis ist nicht neu, wird aber mit jeder Wiederholung nicht weniger brisant: Der Trend zur sinkenden Wahlbeteiligung hält auf allen Ebenen an. Mehr Angebot sorgt keineswegs für mehr Beteiligung. In der Stadt Salzburg sank sie bei elf antretenden Listen erstmals unter die Marke von 50 Prozent.