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Die neue Kickl-FPÖ

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© WZ

Der neue Chef wird aus der FPÖ keine "normale" Partei machen, aber eine klarer strukturierte, berechenbarere.


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Herbert Kickl rückt vom gefühlten zum einstimmig designierten Obmann der FPÖ auf. Es ist das erwartete Ergebnis, und wenn es etwas Überraschendes gibt, dann den internen Gesprächsbedarf, den die Partei für diese einzige realistische Variante benötigte.

Anders als Norbert Hofer wird Kickl von Beginn an drängen, das Ruder in die Hand zu nehmen. Im Gegensatz zu Jörg Haider und noch mehr Heinz-Christian Strache ist der Neue kein Instinktpolitiker, sondern kühler Stratege. Kickl wird deshalb das Wählerpotenzial der Freiheitlichen mit präzisen, wenngleich notwendigerweise grobschlächtigen Botschaften anzusprechen und bei der Stange zu halten versuchen.

Die Klassiker Migration, Islam und Anti-Establishment werden auch unter Kickl gehegt und gepflegt, darüber hinaus aber mit passgenauen sozialpolitischen Initiativen unterlegt. Der bisherige Fokus auf Stimmungen hat zwar in der Vergangenheit den Sprung an und teils über die 30-Prozent-Marke ermöglicht, doch wirklich nachhaltig war das nie. Mit der ÖVP, egal unter welchem Parteiobmann, kann die FPÖ Verschärfungen bei Zuwanderung und Strafrecht einträchtig umsetzen, nicht aber ihre Vorstellung von einem großzügigen Sozialstaat für die richtigen, also "unsere Leit’". Dem setzt das EU-Recht, das eine Gleichbehandlung aller EU-Bürger vorsieht, klare Grenzen, raubt aber nicht allen Handlungsspielraum. Auf diesen wird die FPÖ zielen, wenn sich dereinst wieder die Frage einer Regierungsbeteiligung stellt. Nicht nur, weil die FPÖ selbst unbedingt in eine Koalition strebt, sondern weil sie von der einen oder anderen Partei gebraucht werden wird. Inhaltlich ist deshalb die Kickl-FPÖ künftig eher ein Trumpf im Ärmel der SPÖ, und sei es nur als Drohung.

Eine solche Konstellation liegt im Moment für viele jenseits ihres Vorstellungsvermögens. Eher, so orakeln dieser Tage die informierten Kreise, komme nach Türkis-Grün die Rückkehr von Schwarz-Rot oder eine Dreierkombination aus SPÖ oder ÖVP jeweils mit Grünen und Neos - Regierungen bestimmen sich in Österreich weniger nach programmatischer Übereinstimmung als arithmetischer Notwendigkeit.

Deshalb wird früher oder später auch die FPÖ mit Kickl an der Spitze wieder am Verhandlungstisch sitzen, wenn es um neue Koalitionen geht. Und dem neuen Obmann ist es zuzutrauen, dass er aus der FPÖ keine "normale Partei" macht, sie womöglich jedoch in eine berechenbarere, hierarchisch klarer strukturierte verwandelt. Die vergangenen Tage haben gezeigt, dass Kickl auf dem Weg dahin noch einige Widerstände zu überwinden hat.