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PodcastSekten: Peters Weg in die Abhängigkeit
31 Minheute
Nostalgisch wurde der 36. ordentliche Bundesparteitag der SPÖ unter dem Motto "neustart für österreich" mit einem Video über 30 Jahre Regierungstätigkeit eingeleitet. Und auch Alfred Gusenbauer, | der mit einem hohen Vertrauensvotum am Samstag (96,5) zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde, verwies darauf, dass erst die Reformen der Ära Kreisky ihm eine entsprechende Ausbildung ermöglicht hätten.
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Zwei Stunden lang erinnerte der neue SP-Chef in einer programmatischen Rede an einerseits Erreichtes, sparte aber auch nicht mit Krtitik an den Genossen. In den Parteilokalen könne nichts
ausgerichtet werden, die Funktionäre müßten verstärkt auf die Straße und mit den Menschen den Diskurs führen. Die Organisation sei für die Menschen da, nicht umgekehrt. Dreißig Jahre lang habe die
SPÖ das Land vor die Partei gestellt. "Das hinterläßt beträchtlichen Fortschritt, aber auch beträchtliche Abnützung für die Partei." Die SPÖ brauche kein neues Parteiprogramm, denn an den Grundwerten
ändere sich nichts. Strukturreformen seien vielmehr in der Organisation notwendig. Das sei nicht der "x-te Appell, sondern schlichte Voraussetzung und absolute Notwendigkeit um Oppositionspolitik
leisten zu können". Gusenbauer nahm sich auch in der Partei umstrittene Themen vor. So etwa sollte über das Thema Grundsicherung zumindest nachgedacht werden, auch die klare Trennung zwischen
Arbeitnehmern und Arbeitgebern sei heute nicht mehr so aufrecht zu erhalten.
Der Freitag stand ganz im Zeichen der Verabschiedung von Viktor Klima. Dieser hatte in seiner Rede nochmals auf die schwierigsten vier Monate seiner politischen Tätigkeit · die
Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP · hingewiesen und übte heftige Kritik an der Regierung: "Da sind zwei Männer dabei, sich auf Kosten des Landes selbst zu verwirklichen."
Schuldenstand beträgt 351 Mill. Schilling
Kassier Franz Dobusch präsentierte den Schuldenstand der Partei: 351 Mill. Schilling. Nicht ohne darauf hinzuweisen, dass die Wahlkämpfe des vergangenen Jahres (232 Mill. Schilling) zu teuer
gewesen seien.
13 Stellvertreter gewählt
Parteihoffnung Gabi Burgstaller (36), Klubobfrau in Salzburg, wurde mit großer Zustimmung als Stellvertreterin gewählt, ebenso wie Reante Csörgits, Renate Brauner, Barbara Prammer, Heinz Fischer,
Michael Häupl, Herbert Prock, Karl Schlögl, Erich Haider, Manfred Moser, Peter Ambrozy, Manfred Lackner und Peter Schachner.
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