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Die ÖVP feiert am 1. Mai den Tag der "guten Arbeit"

Von Wolfgang Zaunbauer

Politik

Molterer stellt "Zukunftsplan" vor. | Für "faire Teilhabe am Wohlstand". | Wien. Die ÖVP beging den 1. Mai in einem Betrieb, wo auch an diesem Feiertag gearbeitet wurde: in einer Druckerei im Westen Wiens. Das sei passend, meinte Vizekanzler Wilhelm Molterer, denn es sei nicht die Aufgabe der Politik, zu marschieren, sondern auch am Tag der Arbeit zu arbeiten. Ein klarer Seitenhieb in Richtung SPÖ.


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Nach der Besichtigung des Betriebs und einer - als Diskussion angekündigten - Folge von Statements zum Thema Arbeit präsentierte Parteichef Molterer vor rund 150 Gästen ein neues Papier der Volkspartei: Den Zukunftsplan "gute Arbeit". Ziel des Plans soll eine Optimierung der "Qualität der Rahmenbedingungen" von Arbeit sein.

Kinderbetreuung und Mitarbeiterbeteiligung

Eine der wichtigsten Aufgaben sei, so Molterer, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf besser in Einklang zu bringen. Dabei gehe es nicht um die wirtschaftskompatible Familie, sondern um eine familienfreundliche Wirtschaft. Dazu brauche es Kinderbetreuungseinrichtungen, die sich am tatsächlichen Bedarf orientieren, und steuerliche Begünstigungen für Familien.

Ein weiterer Punkt des Plans ist der Ausbau der Mitarbeiterbeteiligung. Nur so könne es zu einer fairen Teilhabe aller am Wohlstand kommen, sagte Molterer. Es brauche ein Miteinander von Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Er halte nichts davon, "den Klassenkampf des 19. und den Verteilungskampf des 20. Jahrhunderts fortzuschreiben". Unter dem Stichwort "Flexicurity" forderte Molterer von den Arbeitnehmern mehr Flexibilität bezüglich Arbeitszeiten, während die Unternehmer mehr Sicherheiten (Security) bieten sollten.

Dass die ÖVP den richtigen Weg vorgebe, bekräftigte Arbeitsminister Martin Bartenstein, der mit einem Rückgang der Arbeitslosigkeit um 5,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr aufwarten konnte. Auf die Frage, ob dies nicht in erster Linie der vermehrten Teilzeitarbeit zu verdanken sei, sagte der Minister zur "Wiener Zeitung": Der Trend gehe in Richtung Teilzeit, die jedoch zu 90 Prozent freiwillig gewählt werde. Angesprochen auf die hohe Armutsgefährdung sagte Bartenstein, das Risiko läge in Österreich bei rund zwölf Prozent und damit um ein Viertel unter dem EU-Schnitt. Die Zahl der "Working Poor" sei unter der Regierung Schüssel auf sieben Prozent gesunken. 25