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Platz zwei und Abstand zur SPÖ gehalten, trotz verkorkstem Wahlkampf.
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Wien. "Heute werde ich noch nicht Bundeskanzler. Aber ich rechne damit, dass wir ein gutes Ergebnis haben." Als ÖVP-Obmann Michael Spindelegger Sonntagfrüh in der Hinterbrühl (NÖ) seine Stimme abgab, übte er sich noch in Optimismus. Nach außen hielt die ÖVP bis zum Schluss am Wahlziel "Kanzlerwechsel" fest. Angesichts des Wahlkampfs dürfte allerdings schon Platz zwei als Erfolg gefeiert werden.
Dabei wäre für die ÖVP mehr zu holen gewesen, denn die Ausgangslage war nicht so schlecht: Man gewann die Wehrpflichtvolksbefragung, holte die Absolute in Niederösterreich, verteidigte Tirol und eroberte trotz herber Verluste Platz eins in Salzburg zurück. 2013 zum "Jahr der ÖVP" ausgerufen. Doch dann häuften sich die Fehler.
Das war weniger Spindeleggers Schuld. Dieser muss sich höchstens vorwerfen lassen, falsch gecoacht worden zu sein; vor allem in TV-Auftritten wirkte er wenig authentisch. Eine graue Maus wird eben nicht über Nacht zum Tiger. Vorwerfen lassen muss er sich eine falsche Personalpolitik - wobei hier fast jeder ÖVP-Obmann getriebener von Bünde- und Länderinteressen ist.
Individuelle Fehler und ein misslungener Wahlkampf
Jedenfalls ließen seine schwarzen Regierungskollegen kaum ein Fettnäpfchen aus. Sei es Umweltminister Nikolaus Berlakovich, der sich im Streit um Bienengifte entgegen jedem politischen Hausverstand auf die Seite der Bauern stellte. Sei es Justizministerin Beatrix Karl, der nach der Misshandlung eines minderjährigen Häftlings nichts anderes einfiel, als zu befinden, ein Gefängnis sei kein Paradies. Sei es Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, die die Flüchtlinge im Serviten-Kloster als Schlepper-Bosse darstellte - ohne jegliche Grundlage, aber medial kräftig von der "Kronenzeitung" unterstützt. Oder sei es auch Finanzministerin Maria Fekter, die bis heute eine Studie über Unternehmensabwanderungen schuldig blieb. Antworten blieb allerdings auch Spindelegger selbst schuldig, etwa wie genau jene im Wahlprogramm versprochenen 420.000 Arbeitsplätze neu geschaffen werden sollen.
Zu diesen individuellen Fehlern gesellte sich ein völlig verkorkster Wahlkampf. Zunächst plakatierte man die nichtssagenden Parolen "Österreich gehört den Weltoffenen/Optimisten/Entdeckern/Tatkräftigen" ohne jegliche inhaltliche Botschaft, um im Finale - offensichtlich in heller Panik - plakatmäßig gänzlich den Kopf zu verlieren. Da wurden die wildesten Behauptungen aufgestellt, um vor Rot-Grün zu warnen ("Generell Tempo 80", "Radikale Tierschützer terrorisieren unsere Familien") - eine einheitliche Linie? Fehlanzeige.
Neos als unerwartete bürgerliche Konkurrenz
Auch inhaltlich wurden Fehler gemacht. Die SPÖ plakatiert "Pensionen" - und die ÖVP bricht eine Debatte über die vorzeitige Anhebung des Frauenpensionsalters vom Zaun. Die SPÖ plakatiert "Arbeit" - und die ÖVP kommt mit einer Ausweitung der Maximalarbeitszeit daher. Beide Male ein aufgelegter Elfer für die SPÖ. Die konnte ihren Wahlkampf relativ souverän herunterbiegen, während die Volkspartei vor einem wachsenden Problem stand: Während einerseits die FPÖ kräftig aufholte, was sie vor allem den sinkenden Werten des Teams Stronach verdankte, erwuchs der ÖVP mit den immer stärker werdenden Neos eine bürgerliche Konkurrenz - vor allem in den Städten, wo sich die ÖVP ohnehin traditionell schwertut.
Angesichts dieses Wahlkampfs ging die Wahl für die ÖVP dann doch noch glimpflich aus: Die Verluste halten sich in Grenzen trotz des historisch schlechtesten Ergebnisses - vor allem wurde der Abstand zur SPÖ nicht größer. Und, dies vor allem: Platz zwei wurde gehalten.
Damit dürfte eine Diskussion über einen Obmannwechsel vorerst vom Tisch sein. Spannend wird es allerdings, was die zweite und dritte Reihe angeht: Generalsekretär Hannes Rauch dürfte ebenso zur Disposition stehen wie Klubobmann Karlheinz Kopf. Hier gilt Maria Fekter als mögliche Kandidatin.
Nach dem Parteivorstand heute, Montag, um 17 Uhr weiß man mehr.