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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
"Die alten Schablonen - Lipizzaner, Mozartkugeln oder Neutralität - greifen in der komplexen Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts nicht mehr." Am 26. Oktober 2001 stellte der damalige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel die Neutralität Österreichs in Frage. Ein Aufschrei von SPÖ und Grünen ging durchs Land. | Auch heute ist klar, was bei einer Volksbefragung zu einer möglichen Abschaffung der Neutralität herauskäme: ein klares Nein. Was aber die Frage nach der Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht betrifft, ist die Sache noch nicht ausgemacht.
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Zwar hat sich in den vergangenen Monaten die offizielle Parteipräferenz in dieser Frage völlig gedreht - die SPÖ war aus historischen Gründen strikt gegen eine Berufsarmee -, aber auf das Wahlvolk hat das noch keinen Eindruck gemacht. Laut einer Market-Umfrage für den "Standard" sind noch immer 56 Prozent der Wahlberechtigten für die Beibehaltung der Wehrpflicht.
Ein Zwischenwahlkampf der SPÖ, begonnen in der letzten Woche vor der Wien-Wahl am 10. Oktober 2010, hat diese Debatte ins Rollen gebracht. Aus dem Nichts heraus, könnte man sagen. Bürgermeister Michael Häupl hat - gestützt auf die "Kronenzeitung" - versucht, in letzter Sekunde die jugendlichen Männer für sich zu gewinnen. Verteidigungsminister Norbert Darabos ist sehr zögerlich auf diesen Zug aufgesprungen, hat aber dann diesen Kampf internalisiert und zu seinem gemacht. Man hätte glauben können, dass er damit endlich einen Trumpf gezogen hat. Mit der Absetzung von Generalstabschef Edmund Entacher hat er diesen Trumpf wieder aus der Hand gegeben, die Debatte um die Wehrpflicht ist ihm völlig entglitten.
Die ÖVP, bis dahin im wehrpolitischen Abseits, witterte Morgenluft und forderte eine Rückbesinnung auf die gute österreichische Tradition, Fragen der Landesverteidigung im Gleichklang zu lösen. Die Einigung darauf hielt nur einen Tag. Denn Darabos nützte am Mittwoch die Abwesenheit der ÖVP-Regierungsmannschaft von Wien zu einem neuerlichen Sturm.
Ein riskanter Schachzug, standen ihm doch drei Misstrauensanträge im Nationalrat ins Haus, für deren Abwehr er den Koalitionspartner brauchte. Dieser zierte sich und ließ den Verteidigungsminister zwei Tage lang zittern: Eine Abstimmungsfreigabe stand im Raum, schließlich wurde gedroht, dass viele ÖVP-Abgeordnete das Plenum währen der Abstimmungen verlassen würden. Von der ÖVP-Regierungsseite wurde Darabos völlig im Regen stehen gelassen - aber die schwarzen Mandatare machten ihre Drohungen nicht wahr. Einzig Milizoffizier Michael Ikrath verließ den Saal. So endeten die Misstrauensanträge wie immer nach Schema F: Die Koalition blockte. Alles andere hätte Neuwahlen bedeutet. Ausgestanden ist der Streit damit aber nicht.
(Fast) alle gegen Darabos
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