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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Führungstrio Gusenbauer, Faymann, Bures. | ÖVP: "Krise prolongiert". | Wien. Die SPÖ erhält nach der Entscheidung im Parteipräsidium vom Montag eine neue Führungsstruktur. Der bisherige SPÖ-Vorsitzende Alfred Gusenbauer wird beim Parteitag am 9./10. Oktober das Zepter offiziell an den seit gestern geschäftsführenden SPÖ-Chef Werner Faymann übergeben. Die Nachfolge der in die SPÖ-Parteizentrale wechselnde Frauenministerin Doris Bures soll nächste Woche feststehen.
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Bures kehrt damit an jene Stelle zurück, die sie schon rund sechs Jahre lang vor ihrer Ernennung zur Ministerin innehatte. Weichen müssen die beiden bisherigen Parteimanager Josef Kalina und Reinhard Winterauer.
Unverändert bleibt vorerst die Riege der SP-Minister und -Staatssekretäre, ein Fragezeichen bleibt lediglich die Besetzung des Ministeriums für Frauen, Medien und Beamte. Die von Beobachtern als mögliche Nachfolgerin Bures' genannte SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Bettina Stadlbauer erklärte bereits am Montag, mit ihr habe noch niemand geredet. Auch die NÖ Landesrätin Gabriele Heinisch-Hosek dementierte entsprechende Spekulationen.
Stark abhängen dürfte das weitere Schicksal von Gusenbauer - der nach eigenem Bekunden trotz der geplanten Partei-Übergabe an Faymann bei der nächsten Nationalratswahl als SPÖ-Spitzenkandidat ins Rennen gehen will - wohl von den roten Landeshauptleuten. Mit Franz Voves (Steiermark), Gabi Burgstaller (Salzburg), Michael Häupl (Wien) und Franz Niessl (Burgenland) hat die SPÖ vier Landeschefs, die in den kommenden zwei Jahren eine Wahl zu schlagen haben.
Besonders Voves hatte in der Vergangenheit nicht mit Kritik an Gusenbauer gespart, auch Burgstaller war zuletzt um Distanz zum scheidenden SP-Chef bemüht. Und auch Wiens Bürgermeister Häupl - der die mit 93 Delegierten einflussreichste Landesgruppe am kommenden SP-Parteitag vertritt - hatte zuletzt eine klare Unterstützung Gusenbauers eher missen lassen.
ÖVP: Arbeitsplan einhalten
Die ÖVP fordert von der SPÖ auch nach der Rochade an der Parteispitze die Einhaltung des in der Regierung beschlossenen Arbeitsplans. "Diese 95 Projekte, die wir jetzt definiert haben, die müssen mitgetragen werden", forderte VP-Generalsekretär Hannes Missethon in einer Pressekonferenz am Dienstag. Er glaubt, dass die Führungskrise in der SPÖ mit der Entscheidung vom Montag nicht bereinigt, sondern prolongiert wurde. Die ÖVP will die Situation nach dem nächsten SP-Präsidium am 7. Juli erneut bewerten.
Zusätzlich zur "strukturellen Krise" der SPÖ stelle sich nun auch noch die Frage: "Wer ist eigentlich der Chef in der SPÖ?" Das werde "die Regierungsarbeit nicht einfacher machen", befand der VP-Generalsekretär.
Als Beispiel verwies Missethon darauf, dass SP-Chef Werner Faymann die von Kanzler Alfred Gusenbauer und Sozialminister Erwin Buchinger ausverhandelte (vom SP-Präsidium abgelehnte, Anm.) Pensionsautomatik ablehnt. Ob die ÖVP die Koalition aufkündigen könnte, lässt Missethon offen. Man werde die Entscheidungen in Ruhe analysieren. Ein ÖVP-Vorstand ist laut Missethon aber erst wieder für September geplant.(APA)
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