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Deepfakes im Wahlkampf
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Rechtsextreme Gruppen haben für den 13. April in Wien Demonstrationen gegen die Wehrmachtsausstellung angemeldet. Das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes sieht darin eine erste Manifestation der rechtsextremen Szene seit zwölf Jahren. Unterdessen wurde auch eine Gegenkundgebung angemeldet.
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"Es hat sich in den letzten Monaten einiges getan in der rechtsextremen Szene", erklärte Willi Lassek vom DÖW. Die Kameradschaft Germania, die als erste eine Demonstration gegen die Wehrmachtsausstellung angemeldet hat, mache etwa auch in der Schweiz und in Deutschland Werbung zur Teilnahme.
Aber auch eine zweite Gruppe, die "Plattform gegen die Schändung des Andenkens Verstorbener" hat unterdessen eine Demonstration in Wien für 13. April angemeldet. "Wer hinter dieser Gruppe steht, wissen wir nicht", sagt Lassek. Auch über die Teilnehmerzahl könne man nichts aussagen. In Österreich seien etwa 100 Menschen mobilisierbar, schätzt das DÖW. Entscheidend sei daher, wie viele aus Deutschland anreisen werden.
Nach dem Ende der VAPO, der neonazistischen Volkstreuen Außerparlamentarischen Opposition unter Führung von Gottfried Küssel, sei dies nach nun 12 Jahren die erste Manifestation der rechtsextremen Szene in Österreich.
Im Büro für vereins- und medienrechtliche Angelegenheiten der Wiener Polizei will man allerdings die rechtsextremen Demonstrationen noch nicht als sicher betrachten. Ob Demonstrationen genehmigt werden, soll erst am 12. April entschieden werden. Man kenne derzeit die Details noch nicht, hieß es auf Anfrage der "Wiener Zeitung".
Diese sind aber auf einer Homepage der rechtsextremen Szene nachzulesen. Dort wird als Sammelpunkt Bahnhof Wien-Mitte angegeben. Als Veranstalter fungiert die "Plattform gegen die Schändung des Andenkens Verstorbener". Der Szene wird empfohlen, "keine Abzeichen, keine Gruppenbekleidung oder Uniformierung", erwünscht seien aber Landesfahnen und Transparente. Auch zur Anreise werden Tipps gegeben: Verwendung von Mietautos, die noch nicht im Zusammenhang mit politischen Aktivitäten verwendet wurden
Gespaltene Gegendemo
Eine Gegen-Kundgebung wurde nach Bekanntwerden der Anmeldung durch die Kameradschaft Germania von der Antifaschistischen Linken initiiert. Aus einem dazu geschlossenen Demobündnis sind nun einige Proponenten ausgetreten, da sich auch Unterstützer der Intifada in Palästina im Bündnis befinden. - Dadurch konnte auch die Israelitische Kultusgemeinde ihren Mitgliedern eine Teilnahme nicht empfehlen. - Sie haben einen Alternativ-Aufruf gestartet.
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