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Die rot-schwarze Bundesregierung behindert sich selbst

Von Robert Lugar

Gastkommentare
Robert Lugar ist Klubobmann des Team Stronach.

Wir brauchen eine Regierung abseits von Rot und Schwarz, damit | endlich die dringend notwendigen Reformen umgesetzt werden können.


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"Verrückt ist, wenn man immer das Gleiche tut, aber andere Ergebnisse erwartet." Dieser Spruch von Albert Einstein ist leider treffend für die derzeitige politische Situation in Österreich. Seit 60 Jahren gab und gibt es bis auf wenige Ausnahmen eine Große Koalition von SPÖ und ÖVP. Gemeinsam haben die beiden Parteien Schulden angehäuft und Reformen verhindert. Was sollte jetzt plötzlich anders werden, wenn es keine Mehrheit abseits von Rot und Schwarz gibt?

Noch geht es uns vergleichsweise besser als andern Ländern, aber dieser Vorsprung ist großteils auf Schulden gebaut. Auch der Fleiß der Arbeitnehmer und der heimischen Unternehmer verhindert noch, dass wir im internationalen Vergleich weiter zurückfallen. Das herrschende rot-schwarze System ist aber für viele Menschen und für die Wirtschaft ein schwerer Klotz am Bein. SPÖ und ÖVP verspielen mit ihrer Politik den Vorteil, den die Bevölkerung mit ihrer Arbeit herausgeholt hat.

Es gibt unzählige Problemfelder, die von Rot und Schwarz nicht angegangen werden. Der Bogen spannt sich von den Pensionen über die Verwaltung bis zum Gesundheitssystem und zur Bildung: Überall herrscht Stillstand statt Reformgeist. Die rot-schwarze Bundesregierung behindert sich gegenseitig. In den wenigen Bereichen, wo Lösungen möglich wären, blockiert schlussendlich die Gewerkschaft und lähmt damit das gesamte System.

Das Synonym für Reformverweigerung heißt "Lehrergewerkschaft". Ihre ÖVP nahen Vertreter sind nur auf System- und Selbsterhalt aus. Auf der Strecke bleiben dabei die Schüler. Doch den Lehrergewerkschaftern ist es wichtiger, ihre Privilegien zu behalten anstatt den Kindern und Jugendlichen eine gute Ausbildung zu ermöglichen. Der Einfluss der Gewerkschaften muss zurückgedrängt, werden - das traut sich die Große Koalition aber nicht.

Wir brauchen Reformen in allen Bereichen, um das Land weiterzubringen. Rot und Schwarz haben gezeigt, dass dies mit ihnen nicht möglich ist. Frank Stronach ist mit seinem Team in die Politik gegangen, um Österreich zu verändern und um diese notwendigen und überfälligen Reformen endlich umzusetzen.

Wir brauchen eine Regierung abseits von Rot und Schwarz, damit endlich die dringend notwendigen Reformen umgesetzt werden können. Wir brauchen eine Partei, die sich traut, die Gewerkschaften in die Schranken zu weisen. Österreich braucht das Team Stronach, das frei von der Einflussnahme der Bünde und Gewerkschaften das Richtige tun kann, um Österreich mit seinem Wohlstand auch für künftige Generationen abzusichern.

Wer immer das Gleiche wählt - aber plötzlich andere Ergebnisse erwartet - darf sich nicht wundern, wenn er weitere fünf Jahre von einer Großen Koalition der Reformverweigerer enttäuscht wird.