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Die Rückkehr der GIs

Von WZ-Korrespondentin Birgit Svensson

Politik

Kurswechsel der USA in Syrien und Irak. Nach dem Eingreifen Moskaus in Syrien ist Washington unter Zugzwang.


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Bagdad. Neue Töne aus Washington. Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) schließen die USA bewaffnete Bodeneinsätze in Syrien und im Irak nicht mehr aus. Man werde nicht davor zurückschrecken, Verbündete bei Attacken gegen den IS zu unterstützen oder solche Einsätze selbst auszuführen, "ob durch Angriffe aus der Luft oder direkte Handlungen am Boden", verkündete US-Verteidigungsminister Ashton Carter gestern im Senat. Doch es gab noch eine zweite Überraschung: "Wir gehen davon aus, dass der Iran zum bevorstehenden Treffen in Wien eingeladen wird", sagte ein Sprecher des State Departments. Deutlicher kann ein Kurswechsel in der amerikanischen Außenpolitik nicht erklärt werden. Fast genau vier Jahre, nachdem am 18. Dezember 2011 der letzte amerikanische Soldat symbolisch das Tor zum Irak in Richtung Kuwait geschlossen hatte, kehren die GIs zurück an Euphrat und Tigris. Und der langjährige Erzfeind Iran wird künftig mit am Verhandlungstisch sitzen, wenn es um die Zukunft Syriens geht.

US-Truppen im Anmarsch

Noch vor wenigen Wochen wäre dies undenkbar gewesen. Stets hatte US-Präsident Barack Obama betont, keine Bodentruppen mehr in den Irak schicken zu wollen. Seine Mission bei Amtsantritt war es, das militärische Engagement dort ein für alle Mal zu beenden. Schon die Entscheidung im August letzten Jahres, eine Allianz gegen den IS zu gründen und Luftschläge gegen die Terrormiliz sowohl im Irak als auch in Syrien zu fliegen, war für Obama ein schwieriges Unterfangen. Was den Iran betrifft, so galt Teheran neben Russland als einer der engsten Verbündeten des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, den die USA wiederum zum Rücktritt zwingen wollen. In der Folge wurde die Teilnahme der Islamischen Republik an den Krisengesprächen stets rigoros ausgeschlossen. Nun also die Kehrtwende. Ob allerdings die Vertreter Teherans schon am kommenden Freitag in Wien dabei sein werden, ist noch nicht sicher. Es könnte zu kurzfristig sein. Doch der Einsatz von Bodentruppen, zumindest im Irak, ist vorbereitet.

Amerikanische Truppenverbände sind seit Mitte September in großer Zahl in Iraks größter Provinz Anbar zu beobachten. Ein Offizier der 7. Division der irakischen Armee berichtet von "riesigen Flugzeugbewegungen" auf der Militärbasis in Habbaniya, nur wenige Kilometer westlich der Hauptstadt Bagdad. Damit würden militärische Ausrüstung und Soldaten herangeschafft. "Was ich in den letzten Tagen gesehen habe, ist unglaublich", sagt ein weiterer Augenzeuge in Habbaniya dem irakischen Online-Portal "Oil Report". Unzählige gepanzerte Militärfahrzeuge und Abrams-Panzer seien ebenso auf der Basis angekommen wie Apache Hubschrauber. Von dort aus werde ein Teil weitertransportiert in den Westen Falludschas und den Osten Ramadis. Offensichtlich beabsichtigen die Amerikaner, direkt in die Militäroperation zur Rückeroberung der Provinz Anbar und deren Hauptstadt Ramadi einzugreifen.

Ramadi wurde Anfang Mai vom IS erobert. Seitdem verfügt die Terrormiliz über nahezu die gesamte Provinz und baute sie inzwischen zu ihrer Hochburg aus. Einzig die Stadt Abu Ghraib, acht Kilometer vor den Toren Bagdads, ist noch in der Hand der Regierungstruppen. Falludscha, 30 Kilometer entfernt, wurde als erste Stadt Anbars bereits im Januar 2014 von den Dschihadisten besetzt.

Offensive blieb stecken

Es werde nur wenige Tage dauern, bis Ramadi zurückerobert sei, sagte Iraks Premierminister Haidar al-Abadi Ende Mai und gab den Befehl zur Militäroffensive. Doch diese kam nicht voran. Die schiitischen Milizen, die in Tikrit ein Monat zuvor erfolgreich waren, konnten in der Sunnitenprovinz Anbar bisher keinen Boden gutmachen. Die irakische Armee ist dezimiert. Viele Soldaten haben das Weite gesucht, wie schon ein Jahr zuvor, als der IS in einer Blitzaktion die zweitgrößte Stadt Mossul und Saddam Husseins Heimatstadt Tikrit im Norden des Landes überrannte. Die Amerikaner wollten sich nicht in Anbar engagieren und flogen nur halbherzig einige Angriffe auf Ramadi und Falludscha. Ihre Hauptverbündeten waren bisher die kurdischen Peschmerga. Mit ihnen zusammen befreiten US-Soldaten letzte Woche 70 Geiseln aus IS-Haft. Die Aktion in Hauwija, unweit der Ölstadt Kirkuk, war die erste Operation von US-Soldaten auf irakischem Territorium seit ihrem Abzug. Und jetzt also doch Anbar.

Schuld daran dürften die Russen sein. Seit ihrem Eintreten in den Bürgerkrieg in Syrien vor fast genau einem Monat, liebäugeln auch die Machthaber im Irak mit einer russischen Dominanz jenseits der USA. Beobachter in Bagdad wollen eine gewisse Konkurrenz zwischen den ehemaligen Mächten des Kalten Krieges ausgemacht haben. Jedenfalls würden sich die Amerikaner seit dem Beginn des Engagements der Russen in Syrien mehr Mühe im Irak geben, berichtet ein Mitglied des Obersten Militärrats, der seinen Namen nicht nennen will. Es habe den Anschein, dass sie den Irak nicht den Russen überlassen wollen. Sollten Russen und Amerikaner sich tatsächlich auf eine Kooperation verständigen können, wäre dies eine reelle Chance den IS zu besiegen.

Das Engagement der Russen in Syrien hat aber nicht nur eine neue militärische Komponente bekommen. Seitdem Moskau sich intensiv in das Kriegsgeschehen einmischt, sind die Töne westlicher und regionaler Regierungen gegenüber Assad versöhnlicher geworden. Jetzt heißt es, dass der syrische Diktator für eine Übergangsphase an der Macht bleiben könnte. Ganz so, wie die Russen es seit langem propagieren. Außenminister Sebastian Kurz schwenkte als Erster auf die russische Linie ein, ihm folgten die Spanier, die Deutschen und sogar die Türken. Zum Entsetzen der syrischen Opposition und vieler Menschen, die Assad für die Misere im Land verantwortlich machen, kann sich selbst US-Außenminister John Kerry nun eine Beteiligung Assads am "Anfang des Lösungsprozesses" vorstellen, obwohl man nach wie vor an seiner Absetzung festhalte. Wenn also Europäer, Amerikaner und selbst die Türken ihre vier Jahre beständig aufrechterhaltenen Positionen korrigieren, müssen ihnen die russischen Pläne plausibel genug erscheinen.

Was plant Russland?

Doch was plant Russland in Syrien? Hochrangige Militärs, sowohl aus den Reihen der syrischen Regierungstruppen als auch der Dissidenten in der Freien Syrischen Armee, sprachen gegenüber der ägyptischen Tageszeitung "Al-Ahram" von langen Verhandlungen und Abstimmungen, die sie mit den Russen im Vorfeld ihres Einsatzes in Syrien hatten. Ägypten unterstützt vorbehaltlos die russischen Pläne für eine Lösung in Syrien. Moskau wolle einen Militärrat bilden, so "Al-Ahram", in dem Assad-Anhänger und Dissidenten gemeinsam vertreten seien. Dieser Rat solle die Kommandohoheit über 50.000 Kämpfer erhalten. Sobald der Militärrat gegründet sei, sollten dessen Truppen die Kontrolle sowohl über die Gebiete, die noch in Regierungshand sind, als auch die, die von der säkularen Opposition kontrolliert werden, übernehmen. Nach und nach sollen gemäßigte und nicht islamistische Gruppen dazukommen. An diesem Punkt beginne die Konfrontation mit dem "Islamischen Staat". Parallel zu den militärischen Schritten, soll auch ein politischer Plan konsequent verfolgt werden. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, soll Mitglieder des Regimes und der Opposition an einen Tisch bringen und mit ihnen vier Komitees gründen. Diese sollen für Sicherheit, militärische Koordination, den politischen Prozess und den Wiederaufbau des Landes zuständig sein. Der Plan sieht vor, dass der Militärrat keinerlei Mitspracherecht am Verlauf des politischen Prozesses habe und gehalten ist, politisch getroffene Entscheidungen ohne Wenn und Aber umzusetzen.

Wenns und Abers gibt es indes viele. Schon im Februar 2013 stand man kurz davor, eine Übergangsregierung, in der alle Kräfte vertreten sein sollten, zu bilden. Der sich über Monate hinziehende zähe Versuch scheiterte kläglich. Vor allem die stärkste Oppositionsgruppe damals, die Muslimbrüder, wollten nicht mit Vertretern des Assad-Regimes und dessen Baath-Partei an einem Tisch sitzen. Schließlich entstand eine oppositionelle Schattenregierung, deren Vorsitzende schnell wechselten. Die Bilder sich einer zerfleischenden syrischen Opposition gingen um die Welt. Die westlichen Länder hatten keinen konkreten Plan, was mit Syrien geschehen soll und auf welches Pferd sie setzen können. Die angestrebten Flugverbotszonen zum Schutz der Flüchtlinge entlang der türkischen Grenze fanden nie eine Mehrheit im UN-Sicherheitsrat. Es war Russland, das stets Resolutionen blockierte, die seinem Verbündeten Assad in Damaskus schaden könnten.