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Die Rückkehr der Vergangenheit

Von Walter Hämmerle

Politik

Nach dem ernüchternden Abschneiden Österreichs bei der PISA-Studie wurde das Ende der "Reformblockade" in Schulfragen zur Maxime aller Parteien ausgerufen. Eine Abschaffung der Zwei-Drittel-Regelung, mit der sich bisher die beiden Großparteien gegen allfällige schulpolitische Alleingänge gegenseitig absicherten, schien greifbar nahe. Immerhin gilt die Bildungspolitik - neben der Familienpolitik - als eines der letzten Schlachtfelder, auf dem sich nationale Akteure ihres weltanschaulichen Profils vergewissern können. Alles andere wird ohnehin über den Kamm europäischer, wenn nicht globaler Trends geschoren.


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Es ist also kein Wunder, dass sich ÖVP und SPÖ - nach einer gewissen Schrecksekunde der Aufbruchsstimmung - wieder dessen bewußt wurden. Die Suche nach Möglichkeiten, doch noch die eigenen Interessen auch weiterhin per Zwei-Drittel-Mehrheit abzusichern, war damit eingeläutet.

In dieser Phase bot sich dankenswerter Weise die katholische Kirche als Hilfsleiter an. Dass dies nicht ganz uneigennützig geschah, versteht sich von selbst, tritt die Kirche doch selbst als privilegierter und per Konkordat völkerrechtlich abgesicherter Anbieter am heimischen Bildungsmarkt auf. Durch eine ersatzlose Streichung sah sie ihre Stellung bedroht. Dementsprechend massiv fiel auch ihr Lobbying gegen das von der Bildungsministerin präsentierte Modell einer völligen Abschaffung der Blockademöglichkeit aus.

Ein Ausweg aus der Patt-Stellung ist wohl erst möglich, wenn sich beide Großparteien endlich auf die Prinzipien eines zukunftsorientierten Schulsystems einigen. Nach 60 Jahre in einer gemeinsamen Republik sollte das eigentlich zu schaffen sein.